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11. 发明公开

EP4291363A1 WERKZEUGBEHÄLTER 审中-实审
公开(公告)号：EP4291363A1
公开(公告)日：2023-12-20
申请号：EP22708734.3
申请日：2022-02-01
申请人： Hazet-Werk Hermann Zerver GmbH & Co. KG
发明人： MAASFELD, Ingo , TIMM, Felix
IPC分类号： B25H3/02

12. 发明公开

EP4244091A1 ANTRIEBSANORDNUNG FÜR DIE VERLAGERUNG EINER KONTAKTIERVORRICHTUNG SOWIE KONTAKTIERVORRICHTUNG UND DEREN VERWENDUNG 审中-实审
公开(公告)号：EP4244091A1
公开(公告)日：2023-09-20
申请号：EP21811252.2
申请日：2021-11-11
申请人： Stemmann-Technik GmbH
发明人： KOOPSINGRAVEN, Jan , VÖLKER, Marcel
IPC分类号： B60L5/26 , B60L5/30 , B60L53/35

13. 发明公开

EP4209304A1 GLASKANTENBEARBEITUNGSANLAGE 审中-实审
公开(公告)号：EP4209304A1
公开(公告)日：2023-07-12
申请号：EP22215404.9
申请日：2022-12-21
申请人： Benteler Maschinenbau GmbH
发明人： Lüdtke, Andreas
IPC分类号： B24B9/10 , B24B47/20 , B24B47/04 , B24B41/04 , B24B27/00
摘要： Eine Glaskantenbearbeitungsanlage weist eine Transporteinrichtung 6 für eine zu bearbeitende Glasplatte 5 auf. Die Glasplatte 5 ist durch die Transporteinrichtung 6 an zumindest einem Bearbeitungsaggregat 2, 3, 4 entlang transportierbar. Das Bearbeitungsaggregat 2, 3, 4 besitzt ein rotierend antreibbares Bearbeitungswerkzeug 7 zur Bearbeitung einer Glaskante 8 der Glasplatte 5 sowie eine Stellanordnung 9 zur Einstellung der Lage und der Anpresskraft des Bearbeitungswerkzeugs 7 relativ zur Glaskante 8. Die Stellanordnung 9 umfasst einen mechanischen Linearantrieb 10 mit einem Schrittmotor 11, die dafür eingerichtet und bestimmt sind, die Position und die Anpresskraft des Bearbeitungswerkzeugs 7 einzustellen.

14. 发明授权

EP3932584B1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES MEHRLAGIGEN HITZESCHILDS 有权
公开(公告)号：EP3932584B1
公开(公告)日：2022-09-14
申请号：EP21171876.2
申请日：2021-05-03
发明人： Sonntag, Carsten , Düpmeier, Tobias
IPC分类号： B21D53/88 , B21D39/04 , B60R13/00 , F02B77/11 , B21D39/02

15. 发明授权

EP3841641B1 SCHLEIFRINGÜBERTRAGER 有权
公开(公告)号：EP3841641B1
公开(公告)日：2022-06-22
申请号：EP19768701.5
申请日：2019-08-20
发明人： DROPMANN, Frank , KRISTEN, Renè , LÖTGERING, Dirk
IPC分类号： H01R39/56 , H01R43/14 , H01R43/00

16. 发明公开

EP3951232A1 SCHLOSSSTÜCK FÜR EIN INNENABDICHTUNGSSYSTEM FÜR ROHRLEITUNGEN 有权
公开(公告)号：EP3951232A1
公开(公告)日：2022-02-09
申请号：EP21192811.4
申请日：2020-08-31
申请人： Amex Sanivar AG
发明人： VOLLENBROICH, Maximilian , HELFGEN, Darvin
IPC分类号： F16L55/163
摘要： Die Erfindung betrifft ein Schlossstück 7 für ein Innenabdichtungssystem für Rohrleitungen 1. Das Schlossstück 7 weist einen Grundkörper 9 auf mit einer Oberseite 10, einer Unterseite 11, einer ersten Druckseite 12 und einer zweiten Druckseite 13 sowie zwei Außenseiten 14, 15. In jeder Druckseite 12, 13 ist eine Nut 16, 17 zur Aufnahme eines Endes 5, 6 des Spannbands 3 oder eines Passstückes 8 vorgesehen. Gemäß der Erfindung ist die Nut 16 an der ersten Druckseite 12 an den Außenseiten 14, 15 jeweils durch einen Wandabschnitt 19 begrenzt und oberhalb der Nut 17 an der zweiten Druckseite 13 ist eine Führung 23 für ein Einbauwerkzeug vorgesehen. Die erfindungswesentlichen Schlossstücke 7 können vor Ort an der Einbaustelle an die zuvor auf Länge angepassten Spannbänder 3 montiert werden. Anschließend wird das Spannband 3 tangential in Umfangsrichtung der Rohrleitung 1 aufgespreizt und hierdurch die Dichtungsmanschette 2 radial abdichtend gegen die Rohrinnenwand gepresst.

17. 发明公开

EP3932584A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES MEHRLAGIGEN HITZESCHILDS 有权
公开(公告)号：EP3932584A1
公开(公告)日：2022-01-05
申请号：EP21171876.2
申请日：2021-05-03
申请人： Benteler Automobiltechnik GmbH
发明人： Sonntag, Carsten , Düpmeier, Tobias
IPC分类号： B21D53/88 , B21D39/04 , B60R13/00 , F02B77/11 , B21D39/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Hitzeschilds 1, welches eine erste Metalllage 2 und eine zweite Metalllage 3 mit einer zwischen den Metalllagen 2, 3 angeordneten Isolierlage 4 aufweist. Die Metalllagen 2, 3 werden randseitig durch eine Bördelung verbunden. Zur Herstellung des Hitzeschilds 1 werden dier erste Metalllage 2, die Isolierlage 4 und die zweite Metalllage 3 in ein erstes Pressenwerkzeug 5 eingelegt. Dies erfolgt derart, dass ein Randabschnitt 7 der ersten Metalllage 2 gegenüber einem Randabschnitt 8 der zweiten Metalllage 3 übersteht. Die Isolierlage 4 ist gegenüber den Randabschnitten 7, 8 der ersten Metalllage 2 und der zweiten Metalllage 3 zurückversetzt. Anschließend wird der Randabschnitt 7 der ersten Metalllage 2 und der Randabschnitt 8 der zweiten Metalllage 3 relativ zur Horizontalebene HE der Isolierlage 4 umgeformt, wobei der Randabschnitt 7 der ersten Metalllage 2 und der Randabschnitt 8 der zweiten Metalllage 3 gemeinsam in einer Richtung umgebogen und hierbei ein überstehender Schenkel 11 des Randabschnitts 7 der ersten Metalllage 2 entgegen der Umformrichtung zu einem Stehfalz 12 umgestellt wird, wobei der Stehfalz 12 ein Knickende 14 und ein freies Ende 15 aufweist. Das freie Ende 15 des Randabschnitts 8 der zweiten Metalllage 3 ist zwischen dem Randabschnitt 7 der ersten Metalllage 2 und dem Stehfalz 12 aufgenommen. Anschließend wird das Sandwich 6 in ein zweites Pressenwerkzeug 16 transferiert. Dort wird der Stehfalz 12 um den Randabschnitt 8 der zweiten Metalllage 3 zu einem Umschlag 19 umgebördelt.

18. 发明公开

EP3839402A1 PLATTENWÄRMETAUSCHER 有权
公开(公告)号：EP3839402A1
公开(公告)日：2021-06-23
申请号：EP21156850.6
申请日：2020-07-21
申请人： Benteler Automobiltechnik GmbH
发明人： Böhnke, Max , Huschen, Ulrich , Grußmann, Elmar , Rusche, Ulrich , Grewe, Jochem
IPC分类号： F28F3/14 , F28F21/08 , F28F9/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen Plattenwärmetauscher (15). Dabei werden zwei Platten (1, 2) aus einem metallischen Werkstoff bereitgestellt, wobei die Platten (1, 2) in Anlage gebracht werden, wobei ein Lotwerkstoff zwischen den Platten (1, 2) angeordnet wird. Die Platten (1, 2) werden auf eine erste Temperatur (T 1 ) aufgeheizt. Die Platten (1, 2) werden in ein Werkzeug (6) eingelegt, dessen Formflächen (9) Kavitäten (10) für vorgesehenen Kanalstrukturen aufweisen. Kanalstrukturen werden durch lokale innendrucktechnische Umformung zumindest einer Platte (1, 2) unter Beaufschlagung mit Druck durch das Werkzeug (6) ausgebildet. Die Platten (1, 2) werden auf eine zweite Temperatur (T 2 ) aufgeheizt. Die Platten (1, 2) werden löttechnisch an den in Anlage befindlichen Flächen verbunden. Der Plattenwärmetauscher (15) umfasst zwei Platten (1, 2) aus einem metallischen Material, wobei Kanalstrukturen in zumindest einer Platte (1, 2) ausgebildet sind und die Platten (1, 2) abseits der Kanalstrukturen löttechnisch miteinander verbunden sind, wobei in der Lotschicht eutektische Gefügestrukturen mit einer längsten Ausdehnung von weniger als 50 Mikrometern ausgebildet sind.

19. 发明公开

EP3789606A1 KRAFTSTOFFVERTEILER 有权
公开(公告)号：EP3789606A1
公开(公告)日：2021-03-10
申请号：EP20184705.0
申请日：2020-07-08
申请人： Benteler Automobiltechnik GmbH
发明人： Nicolai, Jan-Philipp , Thiele, Ralf
IPC分类号： F02M55/02 , F02M61/16
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffverteiler 1, welcher ein Druckspeicherrohr 2 zur Aufnahme von unter Druck stehendem Kraftstoff aufweist. Das Druckspeicherrohr 2 besitzt einen geschmiedeten Grundkörper 6. Am Grundkörper 6 sind Montagestützen stoffschlüssig gefügt. Erfindungsgemäß ist eine Montagestütze 8 durch zwei jeweils als Blechformteil ausgebildete Blechhalter 9 gebildet. Jeder Blechhalter 9 weist einen an die Außenkontur des Grundkörpers 6 angepassten Halterabschnitt 11, einen gegenüber dem Halterabschnitt 11 abgewinkelten Schenkel 12 sowie einen am freien Ende 13 des Schenkels 12 von diesem abgewinkelten Montageflansch 14 auf. Ein Längenabschnitt 15 des Grundkörpers 6 ist zwischen den Halterabschnitten 11 aufgenommen. Die Halterabschnitte 11 umgreifen den Grundkörper 6 teilweise. Der Grundkörper 6 und die Halterabschnitte 11 sind stoffschlüssig gefügt. Die Schenkel 12 der beiden Blechhalter 9 liegen zumindest bereichsweise aneinander und sind ebenfalls miteinander stoffschlüssig gefügt.

20. 发明授权

EP2692950B1 Bauelement für die Errichtung mobiler Schutzbarrieren an Fahrbahnen 有权转让
公开(公告)号：EP2692950B1
公开(公告)日：2018-05-30
申请号：EP13178317.7
申请日：2013-07-29
申请人： SPIG Schutzplanken-Produktions-GmbH & Co. KG
发明人： Thewes, Werner , Lenhardt, Erwin
IPC分类号： E01F15/08
CPC分类号： E01F15/085 , E01F15/088

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