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161. 发明申请

WO2007036490A2 SELBSTTÄTIG VERFAHRBARES BODENSTAUB-AUFSAMMELGERÄT 审中-公开
标题翻译：自动加工地板防尘组件
公开(公告)号：WO2007036490A2
公开(公告)日：2007-04-05
申请号：PCT/EP2006/066640
申请日：2006-09-22
申请人： VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH , LANG, Torsten , SOMMER, Jörg , SCHLISCHKA, Patrick
发明人： LANG, Torsten , SOMMER, Jörg , SCHLISCHKA, Patrick
IPC分类号： G05B1/02
CPC分类号： G05D1/0272 , G05D2201/0215
摘要： Die Erfindung betrifft ein selbsttätig verfahrbares Bodenstaub- Aufsammelgerät (1) mit einem elektromotorischen Antrieb, einem Staubsammelbehälter und einer Abdeckhaube (3), wobei das Aufsammelgerät (1) ein oder mehrere angetriebene Verfahrräder (7) und ein nicht angetriebenes, mitlaufendes Passivrad (8) aufweist, wobei weiter Maßnahmen zur Rückgewinnung der freien Beweglichkeit des Aufsammelgerätes (1) auslösbar sind im Falle, dass eine Bewegungshinderung des Aufsammelgerätes (1) von diesem erkannt wird. Um ein Gerät der in Rede stehenden Art derart verbessert auszugestalten, dass grundsätzlich dessen Mobilität erhalten bleibt, wird vorgeschlagen, dass das Passivrad (8) hinsichtlich seiner Bewegung überwacht wird und das im Falle einer Änderung der Bewegungsintensität des Passivrades (8) eine Maßnahme ausgelöst wird.
摘要翻译：
本发明涉及一种Airstream的＆AUML; TIG可动Bodenstaub- Aufsammelger＆AUML; T（1）具有电动机驱动器，Staubsammelbeh BEAR滤波器和发动机罩（3），其中，所述Aufsammelger＆AUML; T（1）的一个或多个从动Verfahrr BEAR的（7）和非驱动，引导型Passivrad（8），所述进一步马道措施对于R导航使用恢复Aufsammelger＆AUML的自由流动; TES（1）外源oUML;以可拆卸的方式在的情况下的一个Bewegungshinderung 收集装置（1）被后者识别。甲GER＆AUML;所讨论类型的吨设计改进的，使得原则上BEAR突然其迁移率熊T被保持，所以建议的Passivrad（8）相对于它的移动导航用途被监控，并且在BEAR的情况下改变被动轮的运动强度（8）就会触发一项措施。

162. 发明申请

WO2007033915A3 BODENSTAUBSAUGER 审中-公开
公开(公告)号：WO2007033915A3
公开(公告)日：2007-03-29
申请号：PCT/EP2006/066210
申请日：2006-09-11
申请人： VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH , SCHEUREN, Bernhard , KOCH, Markus , DIEUDONNÉ, Stephan , ZILS, Jürgen
发明人： SCHEUREN, Bernhard , KOCH, Markus , DIEUDONNÉ, Stephan , ZILS, Jürgen
IPC分类号： A47L9/24
摘要： Die Erfindung betrifft einen Bodenstaubsauger (1) mit einem daran angeschlossenen, um eine Anschlussachse (x) um 360° drehbaren Saugschlauch (7). Um einen Bodenstaubsauger der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich des Anschlusses des Saugschlauchs an dem Bodenstaubsauger weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Saugschlauch (7) außerhalb des Drehanschlusses der Anschlussachse (x) ein starres Schlauch-Halterungselement (14) aufweist, das relativ zu einem starren Drehanschluss-Halterungselement (10) unter Kopplung an dieses bewegbar ist.

163. 发明申请

WO2007028699A1 VERFAHREN ZUM AUSRICHTEN EINES MOTORS SOWIE ANORDNUNG EINES MOTORS IN EINEM GEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：方法把一个电机的发动机和布置在外壳
公开(公告)号：WO2007028699A1
公开(公告)日：2007-03-15
申请号：PCT/EP2006/065473
申请日：2006-08-21
申请人： VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH , RÖLLINGHOFF, Dirk , EHRING, Ingo
发明人： RÖLLINGHOFF, Dirk , EHRING, Ingo
IPC分类号： A47L9/04
CPC分类号： A47L9/0411
摘要： Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Ausrichten eines Motors oder einer Motor-/Getriebeeinheit (G) in einem Gehäuse (2), insbesondere eines Elektromotors (6) mit Bürstengetriebe in einem Vorsatzgerät (1) eines Staubsaugers. Um ein Verfahren der in Rede stehenden Art dahingehend zu verbessern, dass bei einfacher Handhabung eine messfreie Ausrichtung und Festlegung eines Elektromotors bzw. einer Motor-/Getriebeeinheit erreicht werden kann, wird vorgeschlagen, dass ein Festlager (14) und ein zunächst bewegliches Loselager (17) des Motors (6) vorgesehen werden, dass der Motor (6) mittels des Festlagers (14) in einer Richtung festgelegt wird, dass zur Ausrichtung des Motors (6) in dem Gehäuse (2) der Motor (6) zusammen mit dem Loselager (17) auf einem Radius um das Festlager (14) bewegt wird und nach erfolgter Ausrichtung eine Festlegung der erreichten Stellung durch stoffschlüssiges Fixieren zwischen dem Loselager (17) und dem Gehäuse (2) vorgenommen wird.
摘要翻译：本发明首先涉及一种方法，用于在一真空吸尘器的头部（1）用刷齿轮在壳体（2）对齐的发动机或发动机/变速器单元（G），特别是电动马达（6）。为了改善所讨论的类型的方法中，与简单的操作，测量的对准和电动马达或一个马达/齿轮单元的定影可以实现的，所以建议固定轴承（14）和第一可移动浮动轴承（17 电动机（6）来提供），该马达（6）通过所述固定轴承（14）的装置中的方向设置（在壳体中的马达6）的比对（2）的马达（6）与所述浮动轴承一起（17）在所述固定轴承（14）和由所述浮动轴承（17）和所述壳体之间的材料锁定定影到达的位置的确定围绕一个半径移动（2）对准之后进行。

164. 发明申请

WO2006136583A1 STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：真空吸尘器
公开(公告)号：WO2006136583A1
公开(公告)日：2006-12-28
申请号：PCT/EP2006/063411
申请日：2006-06-21
申请人： VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH , FIESELER, Martin
发明人： FIESELER, Martin
IPC分类号： A47L9/32 , A47L9/28
CPC分类号： A47L9/2894 , A47L9/2805 , A47L9/2842 , A47L9/2857 , A47L9/325 , Y02B40/82
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1) mit einem einen Elektromotor (M) aufweisenden Basisgerät (2) und einem hiermit steckverbindbaren Stiel (3) mit Betätigungsgriff (4), mit einer mechanisch zu bewegenden Stelleinheit (S) zur Steuerung der Leistung des Elektromotors (M), wobei ein zur Steuerung der Leistung des Elektromotors (M) erforderliches Signal von dem Stiel (3) zum Basisgerät (2) geleitet wird und in dem Basisgerät (2) ein Signalempfänger angeordnet ist. Um einen Staubsauger der in Rede stehenden Art hinsichtlich der Steuerung der Leistung des Elektromotors im Basisgerät weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass in dem Betätigungsgriff (4) ein Signalgeber angeordnet ist, der durch die mechanische Bewegung der Stelleinheit (S) selbst mit Energie versorgt wird.
摘要翻译：本发明涉及（1）具有具有电动马达（M）的真空吸尘器基底单元（2）和一个在此steckverbindbaren杆（3）的操作手柄（4），具有机械移动的致动器（S），用于控制所述电动马达的动力（ M），一（用于控制电动马达M的功率）所需的信号从杆（3）到所述基座单元（2）被传递（在基座单元2）的信号接收器的位置。为了提高相对于在基本单元的电动马达的动力的控制下，讨论中的那种类型的真空吸尘器，它提出了一个信号发送器被布置在所述操作手柄（4），自供电由致动器（S）的能量的机械运动是。

165. 发明申请

WO2006136581A2 KÜCHENMASCHINE MIT EINEM RÜHRGEFÄß 审中-公开
标题翻译：食物处理器与混合容器
公开(公告)号：WO2006136581A2
公开(公告)日：2006-12-28
申请号：PCT/EP2006/063408
申请日：2006-06-21
申请人： VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH , KEMKER, Uwe , BRECH, Oliver , DELSEITH, Petra
发明人： KEMKER, Uwe , BRECH, Oliver , DELSEITH, Petra
IPC分类号： A47J43/07 , B65D53/02
CPC分类号： A47J43/0727 , A47J27/004 , A47J43/0716
摘要： Die Erfindung betrifft Küchenmaschine (1) mit einem Rührgefäß (4), wobei das Rührgefäß (4) in der Küchenmaschine (1) unter Verriegelung gehaltert ist, wozu Verriegelungselemente (8) mit einem Rand eines auf dem Rührgefäß (4) aufsitzenden Deckels (12) zusammenwirken, wobei weiter zwischen Deckel (12) und Rührgefäß (4) eine Dichtung (19) gehaltert ist und der Deckel (12) mittels eines überfangenen und in einer Deckel-Gleitteilkammer (22) aufgenommenen Gleitteils (20) auf der Dichtung (19) aufliegt. Um eine Küchenmaschine der in Rede stehenden Art bei weiterhin günstiger Funktionalität in gebrauchsvorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Deckel- Gleitteilkammer (22) auf den Dichtbereich beschränkt ist derart, dass eine radial innere Wandung (24) sich im Projektionsbereich (P) der Rührgefäßwandung (9) befindet.
摘要翻译：本发明涉及（1）具有一个混合容器（4），其中，所述混合容器（4）在食品处理器（1）通过锁定支撑食物处理器，为此目的，锁定元件（8）的一个至所述混合容器的边缘（4）安置盖（12 合作），其中下一个（盖12）和混合容器（4）之间由套管的装置安装在密封件（19）和所述盖（12），和（在记录在密封滑动构件（20）的盖Gleitteilkammer 22）（19 ）休息。为了进一步提高与使用中有利地继续有利的功能所讨论的类型的厨房机器，所以建议在盖Gleitteilkammer（22）被限制在所述密封区域，使得一个径向内壁（24）延伸（在投影区域P 所述Rührgefäßwandung的）（9）。

166. 发明申请

WO2005122857A1 VORRICHTUNG WIE INSBESONDERE EIN VERFAHRBARER STAUBSAUGER SOWIE LAUFROLLE FÜR EINE SOLCHE VORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：设备，如这样的设备用行驶吸尘器ROLLER
公开(公告)号：WO2005122857A1
公开(公告)日：2005-12-29
申请号：PCT/EP2005/052579
申请日：2005-06-06
申请人： VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH , KECK, Ullrich , CORNELISSEN, Markus , SOMMER, Jörg , WESSELS, Timm
发明人： KECK, Ullrich , CORNELISSEN, Markus , SOMMER, Jörg , WESSELS, Timm
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/009 , A47L9/02 , B60B5/02 , B60B33/0028 , B60B33/0039 , B60B33/0049 , B60B33/0052 , B60B33/0076 , B60B2200/49 , B60B2360/32 , B60B2360/50 , B60B2900/531
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung wie insbesondere einen verfahrbaren Staubsauger (1) oder eine verfahrbare Bodendüse (4) für einen Staubsauger (1) mit einer vorzugsweise aus Kunststoffmaterial bestehenden Laufrolle (6) mit einer geometrischen Drehachse (x). Um eine Vorrichtung der in Rede stehenden Art dahingehend verbessert auszugestalten, dass bei weiter guter Schallminimierung eine verbesserte Gleiteigenschaft bei Querbewegungen der Laufrollen erriecht ist, wird vorgeschlagen, dass die Laufrolle (6) weiter um eine Achse (y) quer zu der Drehachse (x) kippbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，例如特别是可移动的真空吸尘器（1）或可移动的地面吸嘴（4）用于真空吸尘器（1）配有一个，优选由塑料材料制成的运行（6），其具有旋转的几何轴线辊（X）。配置了改进所讨论的类型的装置，即在进一步良好的声音最小化与辊子的横向运动的改进的滑动性erriecht，建议的是，辊子（6）进一步绕轴线（Y）垂直于所述旋转轴线（x）的倾斜。

167. 发明申请

WO2005089613A1 ELEKTRO-STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：电动吸尘器
公开(公告)号：WO2005089613A1
公开(公告)日：2005-09-29
申请号：PCT/EP2005/051237
申请日：2005-03-17
申请人： VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH , SCHEUREN, Bernhard
发明人： SCHEUREN, Bernhard
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/0081 , A47L5/28
摘要： Die Erfindung betrifft einen Elektro-Staubsauger (1) mit einem Elektro-Motor, einer Staubsammelkammer (8) und einem Arbeitsluftkanal (10), wobei der Elektro-Motor ein Gebläse (9) antreibt, welches eine Saugseite (S) und eine Druckseite (D) aufweist, wobei weiter das Gebläse (9) nachgeschaltet zu der Staubsammelkammer (8) angeordnet ist und wobei bei freier Ausblasung in die Umgebung die Saugseite (S) mit dem Arbeitsluftkanal (10) zusammengeschaltet ist. Um einen Elektro-Staubsauger der in Rede stehenden Art hinsichtlich des Ausblasverhaltens weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die freie Ausblasung über einen sich überdeckend zu einem Teil der Staubsammelkammer (8) erstreckenden Außen-Ausblasraum (23) erfolgt.
摘要翻译：本发明涉及一种电动真空吸尘器（1）用一个电动马达，集尘室（8）和工作空气管道（10），其中，所述电动机驱动器（9），其具有吸入侧（S）和压力侧（风扇 D），其特征在于，进一步的风扇（9）的集尘室（8）的下游，并在自由出口连接在一起形成与工作空气管道（10）的环境的吸入侧（S）。为了改善所讨论的类型的电动真空吸尘器，与所述自由吹出上延伸的盖在外部的电弧放电空间中的集尘室（8）的一部分相对于所述Ausblasverhaltens进一步（23）建议进行。

168. 发明申请

WO2005088775A1 STECKERTEIL EINES ELEKTROGERÄTES INSBESONDERE EINES STAUBSAUGERS 审中-公开
标题翻译：电气设备特别是真空吸尘器的插头部分
公开(公告)号：WO2005088775A1
公开(公告)日：2005-09-22
申请号：PCT/EP2005/050098
申请日：2005-01-11
申请人： VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH , WINDORFER, Harald , KOCH, Markus , LANG, Torsten
发明人： WINDORFER, Harald , KOCH, Markus , LANG, Torsten
IPC分类号： H01R13/633
CPC分类号： H01R13/633 , H01R24/28 , H01R2103/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Steckerteil (3) eines Elektrogerätes (E) vorzugsweise eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Staubsaugers (1) mit Steckstiften (5) und einer Vorrichtung (V) zum selbsttätigen Lösen und gegebenenfalls Auswerfen von/aus einer Steckeraufnahme (25). Um ein selbst auslösendes Stekkerteil zu schaffen, das bei kleinem Bauraum ohne manuelle Energiezuführung betrieben werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (V) ein in dem Steckerteil (3) aufgenommenes Vibrationsteil (7) aufweist, das durch Schlagimpuls auf das Steckerteil (3) selbsttätig zur Lockerung bzw. zum Auswerfen aus einer Steckeraufnahme (25) führt.
摘要翻译：本发明涉及的电气设备（E）的插头部分（3），优选的家用器具，特别是一种真空吸尘器（1）与插头销（5）和用于自动地释放的装置（V）和，如果合适的话，从一个连接器插座（25）中弹出/。为了创建可以在无需手动电源小的空间中操作的自触发插头部分，所以建议在插头部分的装置（V）（3）容纳（7），其（通过在插头部分3的冲击脉冲振动部）导致的松动或自动地从插头插孔（25）来喷射。

169. 发明申请

WO2005087071A3 SELBSTTÄTIG VERFAHRBARES BODENSTAUB-AUFSAMMELGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2005087071A3
公开(公告)日：2005-09-22
申请号：PCT/EP2004/053390
申请日：2004-12-10
申请人： VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH , SCHLISCHKA, Patrick , KECK, Ulrich , BIELZER, Raffael , POPPEN, Günter , SOMMER, Jörg , LANG, Torsten
发明人： SCHLISCHKA, Patrick , KECK, Ulrich , BIELZER, Raffael , POPPEN, Günter , SOMMER, Jörg , LANG, Torsten
IPC分类号： A47L9/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein selbsttätig verfahrbares Bodenstaub-Aufsammelgerät (1) mit einem elektromotorischen Antrieb, einem Staubsammelbehälter und einer Abdeckung, wobei das Bodenstaub-Aufsammelgerät mit einer Hinderniserkennung (10) versehen ist. Um ein Bodenstaub-Aufsammelgerät der in Rede stehenden Art hinsichtlich der Hinderniserkennung derart verbessert auszugestalten, dass diese störunanfällig und dabei empfindlich ausgestaltet ist, wird vorgeschlagen, dass eine Mehrzahl von in einer Vorstandslage angeordneten Tasterelementen (14) vorgesehen sind.

170. 发明申请

WO2003009448A3 VERFAHREN ZUR GLEICHMÄSSIGEN LAUFSTEUERUNG EINES RELUKTANZMOTORS UND EINRICHTUNG ZUR EINSCHALTSTROMBEGRENZUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2003009448A3
公开(公告)日：2003-01-30
申请号：PCT/EP2002/007662
申请日：2002-07-10
申请人： VORWERK & CO. INTERHOLDING GMBH , CALDEWEY, Uwe , POPPEN, Günter
发明人： CALDEWEY, Uwe , POPPEN, Günter
IPC分类号： H02P7/05
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Reluktanzmotors und einen Reluktanzmotor mit einem Rotor (1) und einem Stator, wobei der Rotor (1) eine Mehrzahl von Rotorsegmenten (2) aufweist und der Stator eine davon abhängige Anzahl von Spulen (3), so bei vier Rotorsegmenten (2) nämlich sechs Spulen (3), aufweist und mit einer Ansteuervorrichtung, welche eine Spannung auf eine Spule (3) einer jeweiligen Phase (PH 1 bis PH 3 ) des Stators anlegt. Um einen gleichmässigen Lauf des Rotors auch bei geringen Drehzahlen zu erreichen, schlägt die Erfindung verfahrensmässig vor, dass zu einem Zeitpunkt, in dem eine erste Spule (3) noch erregt ist, bereits die zweite, in Drehrichtung (r) des Rotors (1) folgende Spule (3) zusätzlich erregt wird. Bezüglich der Ausgestaltung des Reluktanzmotors als solchem schlägt die Erfindung auch vor, dass zur Begrenzung eines Einschaltstromes in der Zuleitung zu einer bzw. zu allen Spulen (3) ein Kondensator und ein Widerstand zur Bildung eines Zwischenkreises geschaltet sind.

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