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131. 发明申请

WO2021185995A1 DÜNNSCHICHTSOLARMODUL UND HERSTELLUNGSVERFAHREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021185995A1
公开(公告)日：2021-09-23
申请号：PCT/EP2021/057013
申请日：2021-03-18
申请人： NICE SOLAR ENERGY GMBH
发明人： WÄCHTER, Rolf , REPMANN, Tobias , SPRECHER, Bernd
IPC分类号： H01L31/0465
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf Dünnschichtsolarmodul mit einem monolithischen Solarzellenarray (1), das eine Mehrzahl von Solarzellen (2) mit einem Schichtaufbau beinhaltet, der eine Rückkontaktschicht (3), eine Frontkontaktschicht (4) und eine Absorberschicht zwischen der Rückkontaktschicht und der Frontkontaktschicht umfasst, und einer elektrischen Verbindungsstruktur (6) zur elektrisch seriellen Verbindung nebeneinander angeordneter Solarzellen sowie auf ein zugehöriges Herstellungsverfahren. Beim erfindungsgemäßen Dünnschichtsolarmodul beinhaltet die elektrische Verbindungsstruktur Kontaktstreifen (7) zur elektrisch seriellen Verbindung nebeneinander angeordneter Solarzellen, wobei die elektrische Verbindungsstruktur je zwei in einer Reihenschaltungsrichtung (RS) aneinandergrenzende Solarzellen (2m, 2m+1) durch einen oder mehrere Kontaktstreifen (7) miteinander elektrisch seriell verbindet. Die Kontaktstreifen verlaufen quer zur Reihenschaltungsrichtung voneinander beabstandet mit einer Richtungskomponente in der Reihenschaltungsrichtung in Verbindungsstreifenbereichen (8) der Solarzellen. Jeder Kontaktstreifen kontaktiert eine absorberschichtzugewandte Seite (3a) der Rückkontaktschicht der einen Solarzelle und eine absorberschichtabgewandte Seite (4b) der Frontkontaktschicht der anderen Solarzelle, wobei die Verbindungsstreifenbereiche der Solarzellen Verbindungsaussparungen (9) in der Frontkontaktschicht und der Absorberschicht zur Freilegung der absorberschichtzugewandten Seite der Rückkontaktschicht aufweisen. Verwendung in der Dünnschichtsolarzellentechnologie.

132. 发明申请

WO2021185591A1 DIALYSATOR, DIALYSEGERÄT SOWIE KIT UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES DIALYSATORS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021185591A1
公开(公告)日：2021-09-23
申请号：PCT/EP2021/055476
申请日：2021-03-04
申请人： B. BRAUN AVITUM AG
发明人： MANDRY, Peter
IPC分类号： B01D63/02 , A61M1/16
摘要： Die Erfindung betrifft einen Dialysator (10), aufweisend eine Vielzahl von Hohlfasern (12), welche in einem Gehäuse (14) des Dialysators (10) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl von Hohlfasern (12) in dem Gehäuse (14) des Dialysators (10) mit einem textilen Flächengebilde (16) umwickelt ist, wobei das textile Flächengebilde (16) flüssigkeitsdurchlässig und/oder wenigstens teilweise wasserlöslich gestaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Dialysegerät sowie ein Kit (20) und ein Verfahren zum Herstellen des Dialysators (10).

133. 发明申请

WO2021094023A1 MOVEABLE LEVER FOR A THREAD CLAMP FOR A GRIPPER 审中-公开
公开(公告)号：WO2021094023A1
公开(公告)日：2021-05-20
申请号：PCT/EP2020/076629
申请日：2020-09-23
申请人： PICANOL
发明人： VERCLYTE, Eddy , DEMEERSSEMAN, Dries , COULEMBIER, Ronny
IPC分类号： D03D47/23
摘要： A moveable lever (3) for a thread clamp (2) for a gripper (1) of a gripper weaving machine, the moveable lever (3) having a first contact surface (4) for cooperating with a second contact surface (6) of a counter-element (5) arranged opposite to the first contact surface (4), wherein the first contact surface (4) is provided with an inwardly arched portion (13), which inwardly arched portion (13) is curved about an axis (A) parallel to a longitudinal direction of the moveable lever (3) and which inwardly arched portion (13) extends longitudinally along said axis (A), wherein the width of the inwardly arched portion (13) is at least twice its height. A thread clamp with a moveable lever, a gripper with a thread clamp and a gripper weaving machine.

134. 发明申请

WO2021028205A1 TIEFBOHRMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021028205A1
公开(公告)日：2021-02-18
申请号：PCT/EP2020/071113
申请日：2020-07-27
申请人： TBT TIEFBOHRTECHNIK GMBH + CO
发明人： WOLF, Jan , BROSS, Daniel , SCHMAUDER, Jörg
IPC分类号： B23Q3/157 , B23B39/16 , B23B41/02 , B23Q39/00
摘要： Eine Tiefbohrmaschine (100) umfasst ein Maschinenbett (102), das ein Linearführungssystem trägt, eine Werkzeugspindeleinheit (110), die auf dem Linearführungssystem linear verfahrbar ist und wenigstens zwei Werkzeugspindeln aufweist, die um zueinander parallele horizontale Spindelachsen (115-1, 115-2) drehbar sind, welche in einem Spindelabstand zueinander in einer Spindelebene liegen, wobei jede der Werkzeugspindeln eine Werkzeugaufnahme (116-1, 116-2) zur Aufnahme eines Bohrwerkzeugs (270) aufweist. Weiterhin ist eine Werkstückaufnahmeeinheit (130) vorgesehen, die für jede der Werkzeugspindeln eine Durchführungsöffnung zum Hindurchführen des Bohrwerkzeugs sowie an der der Werkzeugspindeleinheit (110) abgewandten Seite eine zum Berührungskontakt mit dem Werkstück vorgesehene Struktur aufweist. Weiterhin ist ein Werkzeugwechselsystem (200) zum automatisierbaren Wechseln von Bohrwerkzeugen an den Werkzeugspindeln vorgesehen, wobei das Werkzeugwechselsystem ein Werkzeugmagazin (250) mit einer Vielzahl von Aufnahmeplätzen für jeweils ein Bohrwerkzeug aufweist. Das Werkzeugmagazin (250) weist wenigstens zwei Aufnahmeplatz-Gruppen auf, wobei jede Aufnahmeplatz-Gruppe eine der Anzahl der Werkzeugspindeln entsprechende Anzahl von Aufnahmeplätzen umfasst, die in einem dem Spindelabstand entsprechenden Abstand zueinander angeordnet sind. Das Werkzeugmagazin (250) ist zwischen einer Wechselposition im Bereich zwischen Werkzeugspindeleinheit (110) und Werkstückaufnahmeeinheit (130) und einer außerhalb eines Verfahrbereichs der Werkzeugspindeleinheit (110) liegenden Ruheposition bewegbar, wobei in der Wechselposition die Aufnahmeplätze einer auswählbaren Aufnahmeplatz-Gruppen koaxial zu den Spindelachsen (115-1, 115-2) der Werkzeugspindeln angeordnet sind.

135. 发明申请

WO2020183007A1 SCHLAUCHVERBUND UND DRAHTDISPENSER 审中-公开
公开(公告)号：WO2020183007A1
公开(公告)日：2020-09-17
申请号：PCT/EP2020/056937
申请日：2020-03-13
申请人： EPFLEX FEINWERKTECHNIK GMBH
发明人： HABELMANN, Torsten , UIHLEIN, Bernhard
IPC分类号： A61B50/30 , A61M25/00 , B65H55/02
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Schlauchverbund mit einem Schlauch (1), insbesondere einem Drahtaufnahmeschlauch für einen Drahtdispenser, mit mindestens zwei benachbarten Schlauchteilen (S 1 , S 2 ), die wenigstens abschnittweise längsseitig durch eine Clipsverbindung (3) zwischen einander zugewandten Schlauchlängsseiten (4a, 4b) miteinander verbunden sind, und auf einen damit ausgerüsteten Drahtdispen- ser, insbesondere einen solchen für medizinische Führungsdrähte. Erfindungsgemäß weist der eine Schlauchteil (S 1 ) an einem ersten Längsseiten- bereich (5a) wenigstens abschnittweise ein erstes Clipsprofil (6a) für die Clipsverbin- dung und der andere Schlauchteil (S 2 ) an einem dem ersten Längsseitenbereich zugewandten zweiten Längsseitenbereich (5b) wenigstens abschnittweise ein zweites Clipsprofil (6b) für die Clipsverbindung auf. Der erste Längsseitenbereich (5a) und der zweite Längsseitenbereich (5b) sind von einander entgegengesetzten Längsseiten- bereichen des Schlauchs gebildet. Verwendung z.B. als Drahtdispenser für medizinische Führungsdrähte.

136. 发明申请

WO2020160992A1 SPURVERBREITERUNGSSCHEIBE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020160992A1
公开(公告)日：2020-08-13
申请号：PCT/EP2020/052257
申请日：2020-01-30
申请人： WOHLFARTH, Klaus
发明人： SIMONJAN, Edgar
IPC分类号： B60B3/14 , B60B3/16 , B60B27/00
摘要： Spurverbreiterungsscheibe für Kraftfahrzeuge mit: - mehreren Radschraubenöffnungen, - einem Felgenzentrierelement zum Zentrieren einer Felge relativ zu der Spurverbreiterungsscheibe und - einem Radnabenzentrierelement zum Zentrieren der Spurverbreiterungsscheibe relativ zu einer Radnabe, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Radschraubenöffnungen jeweils als Stufenöffnungen zur jeweils abschnittsweisen Aufnahme von Schaftmuttern ausgebildet sind, wobei ein Abschnitt der Stufenöffnungen mit einem größeren Durchmesser auf einer Seite der Spurverbreiterungsscheibe angeordnet ist, auf der das Felgenzentrierelement angeordnet ist.

137. 发明申请

WO2020157124A1 FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020157124A1
公开(公告)日：2020-08-06
申请号：PCT/EP2020/052154
申请日：2020-01-29
申请人： PUTZMEISTER ENGINEERING GMBH
发明人： VEIT, Jan-Martin , DIEBOLD, Martin
IPC分类号： E04G21/04 , B66C23/78 , F15B11/00 , B66C13/18
摘要： Ein Fahrzeug mit einer Dickstoffpumpe weist mehrere Abstützvorrichtungen, eine drehbare Mastanordnung mit Teil-Mastgliedern und eine hydraulische Antriebsanordnung mit Hydraulikantrieben für die Abstützvorrichtungen und die Mastanordnung auf. Es ist eine Ventilanordnung vorgesehen für die hydraulische Antriebsanordnung. Die Ventilanordnung weist eine Gruppe von Proportionalventilen auf, und eine Gruppe von Umschaltventileinrichtungen, die jeweils mit mindestens einem Hydraulikantrieb der Abstützvorrichtungen oder der Teil-Mastglieder verbunden sind, wobei die Umschaltventileinrichtungen den Proportionalventilen nachgeschaltet sind. Genau eine Umschaltventileinrichtung wird von genau einem Proportionalventil versorgt bzw. ist genau einem einzigen Proportionalventil nachgeschaltet, so dass Ausgänge der Proportionalventile ausschließlich an Eingänge der Umschaltventileinrichtungen führen.

138. 发明申请

WO2020144100A1 ANTRIEBSSYSTEM FÜR EIN BEWEGLICHES DACHTEIL EINES DACHSYSTEMS EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020144100A1
公开(公告)日：2020-07-16
申请号：PCT/EP2020/050040
申请日：2020-01-02
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： HEIDAN, Michael , MARQUART, Marius
IPC分类号： B60J7/02 , B60J7/043
摘要： • Antriebssystem (5) für ein bewegliches Dachteil (2) eines Dachsystems eines Kraftfahrzeugs. • Ein derartiges Antriebssystem mit einer Trägerleiste (6), die fest mit dem beweglichen Dachteil (2) verbindbar ist, mit einer Steuermechanik zum Ansteuern eines vorderen Teils der Trägerleiste (6), sowie mit einer hinteren Ausstellmechanik (12), die in Abstand hinter dem vorderen Teil der Trägerleiste mit der Trägerleiste in Wirkverbindung ist, sowie mit einer Führungsschienenanordnung (7), in der die Steuermechanik und die hintere Ausstellmechanik verfahrbar sind, ist bekannt. • Erfindungsgemäß sind an dem vorderen Teil der Trägerleiste (6) wenigstens zwei Steuernocken (17, 18) fest angeordnet, die in Längsrichtung der Trägerleiste (6) zueinander beabstandet sind, und die mit jeweils einer Steuerkulisse (24, 25) in Wirkverbindung sind, die an einem längs der Führungsschienenanordnung (7) verfahrbaren Steuerschlitten (10) vorgesehen sind, wobei die wenigstens zwei Steuernocken (17, 18) zu derselben Seite hin quer von der Trägerleiste abragen.

139. 发明申请

WO2020126214A1 WINDSCHUTZVORRICHTUNG FÜR EINEN ÖFFENBAREN DACHAUSSCHNITT EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020126214A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/080848
申请日：2019-11-11
申请人： BOS GMBH & CO. KG
发明人： MARQUART, Marius
IPC分类号： B60J7/22
摘要： 1. Windschutzvorrichtung für einen öffenbaren Dachausschnitt eines Kraftfahrzeugs 2.1 Eine derartige Windschutzvorrichtung, aufweisend einen Windabweiserbügel, an dem ein flexibles Windschutzgebilde gehalten ist und der wenigstens einen seitlichen Windabweiserarm aufweist, eine Führungsanordnung, mittels derer der Windabweiserbügel -in einem dachseitig montierten Zustand -in Hoch-und Längsrichtung des Dachausschnitts relativ zu demselben zwischen einer abgeklappten Ruheposition und einer aufgestellten Funktionsposition verlagerbar ist, wobei die Führungsanordnung eine gekrümmte Kulissenbahn aufweist, entlang derer ein den Windabweiserarm zugeordnetes Kulissenelement in Hoch-und Längsrichtung linear zwangsgeführt ist, ist bekannt. 2.2 Erfindungsgemäß ist dem Kulissenelement ein die Kulissenbahn hintergreifendes Verriegelungselement zugeordnet, mittels dessen das Kulissenelement bei einer Zwangsführung entlang der Kulissenbahn in Querrichtung des Dachausschnitts verriegelt ist. 2.3 Einsatz bei einem Personenkraftwagen.

140. 发明申请

WO2020114677A1 INFUSIONSANORDNUNG ZUR VERABREICHUNG EINES MEDIZINISCHEN FLUIDS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020114677A1
公开(公告)日：2020-06-11
申请号：PCT/EP2019/079107
申请日：2019-10-24
申请人： B. BRAUN MELSUNGEN AG
发明人： STETTNER, Jens , WILDHAGEN, Jens
IPC分类号： A61M5/152 , A61M5/168 , G05D7/00
摘要： Eine derartige Infusionsanordnung, aufweisend eine medizinische Elastomerpumpe, die einen dehnungsabhängigen und damit über einer Infusionsdauer veränderlichen Förderdruck bewirkt, einen zur Ableitung des medizinischen Fluids aus der Elastomerpumpe vorgesehenen Fluidleitungspfad und eine in dem Fluidleitungspfad angeordnete Fluidsteuereinrichtung, die zur Beeinflussung eines mittels der Elastomerpumpe durch den Fluidleitungspfad geförderten Volumenstroms des medizinischen Fluids eingerichtet ist, ist bekannt. Erfindungsgemäß weist die Fluidsteuereinrichtung ein hydraulisches Stromregelventil auf, das zur Regelung des Volumenstroms auf einen Sollwert eingerichtet ist und mit einer wenigstens in Abhängigkeit des Förderdrucks selbsttätig veränderlichen Drosselwirkung versehen ist. Einsatz bei einer Infusionstherapie

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