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121. 发明申请

WO2019197680A1 WINDENERGIEANLAGE, WINDPARK SOWIE VERFAHREN ZUM REGELN EINER WINDENERGIEANLAGE UND EINES WINDPARKS 审中-公开
公开(公告)号：WO2019197680A1
公开(公告)日：2019-10-17
申请号：PCT/EP2019/059618
申请日：2019-04-15
申请人： WOBBEN PROPERTIES GMBH
发明人： MESSING, Ralf , DIETZ, Dennis , HAVLICEK, Paul
IPC分类号： F03D7/04
摘要： Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage (100) mit einer Nachlaufregelung (200), die dazu eingerichtet ist, die Windenergieanlage (100) abhängig von an einer weiteren Windenergieanlage (100', 100") verursachten Nachlaufeffekten zu regeln, wobei die Nachlaufregelung (200) dazu eingerichtet ist, basierend auf einem Turbulenzmesswert eines Turbulenzmesssensors (300) der weiteren Windenergieanlage (100', 100") zu regeln. Die Erfindung betrifft auch eine Windenergieanlage (100) mit einem Turbulenzmesssensor (300), der dazu eingerichtet ist, einen Turbulenzmesswert zu bestimmen, wobei der Turbulenzmesswert für eine Turbulenz und/oder Windscherung an der Windenergieanlage (100) indikativ ist, wobei die Windenergieanlage (100) dazu eingerichtet ist, den Turbulenzmesswert zur Regelung der Windenergieanlage und/oder einer weiteren Windenergieanlage (100', 100") bereitzustellen. Die Erfindung schlägt damit eine verbesserte Nachlaufregelung für eine Windenergieanlage, aber auch einen verbesserten Windpark sowie ein verbessertes Verfahren zum Regeln einer Windenergieanlage und eines Windparks vor.

122. 发明申请

WO2019192669A1 A WORKING MACHINE, A WORK ATTACHMENT AND A COMBINATION THEREOF 审中-公开
公开(公告)号：WO2019192669A1
公开(公告)日：2019-10-10
申请号：PCT/EP2018/025095
申请日：2018-04-06
申请人： VOLVO CONSTRUCTION EQUIPMENT AB
发明人： HAHN, Christian , DUSEMUND, Björn
IPC分类号： E02F3/36 , E02F9/20 , E02F3/96
摘要： The invention relates to a working machine (1) comprising a work attachment connection arrangement (3, 11a, 15a, 16a) configured to operationally connect to the working machine (1) a work attachment (2) provided with a work tool (4), such as a sweeper/rotary broom, a snow blower or a bucket; and a control system (10, 11) configured to control the operation of the working machine (1) and to, when the work attachment (2) is connected to the working machine (1) via the work attachment connection arrangement (3), control the operation of the work attachment (2). The working machine (1) further comprises: at least a first electric motor (5) configured for operation of the working machine (1); a first rechargeable battery (7) configured to supply the first electric motor (5) with electric power; an electric power circuit (8) connecting the first electric motor (5) and the first rechargeable battery (7), wherein the work attachment connection arrangement (3) comprises a first electrical connector (15a) connected to the electric power circuit (8) of the working machine (1), wherein the first electric connector (15a) is configured to be connected to a corresponding electrical connector (15b) arranged on the work attachment (2), wherein the corresponding electrical connector (15b) is connected to an auxiliary rechargeable battery (17) arranged on the work attachment (2), so as to allow electric connection of the auxiliary rechargeable battery (17) to the electric power circuit (8) of the working machine (1) when the work attachment (2) is connected to the working machine (1) via the work attachment connection arrangement (3). The invention also relates to a work attachment (2) of the above type and a combination of a working machine (1) and a work attachment (2) of the above types.

123. 发明申请

WO2019185358A1 VERFAHREN ZUM VERBINDEN ZWEIER LEITER AUS UNTERSCHIEDLICHEN MATERIALIEN, SOWIE VERBINDER UND SYSTEM DAMIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019185358A1
公开(公告)日：2019-10-03
申请号：PCT/EP2019/056390
申请日：2019-03-14
申请人： WOBBEN PROPERTIES GMBH
发明人： KÖHLER, Jan-Phillip , WILLMS, Arne
IPC分类号： H01R4/62 , H01R13/03 , H01R4/02 , H01R11/12 , H01B1/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Verbinden eines ersten Leiters (20) aus einem ersten Material, vorzugsweise Aluminium, mit einem zweiten Leiter (24) mit oder aus einem zweiten vom ersten Material unterschiedlichen Material, vorzugsweise Kupfer, mit einem Verbinder (22). Hierzu wird ein Verbindervorprodukt (10) bereitgestellt, dass einen Leiterkern (12) aus dem ersten Material umfasst, der von einer Mantelschicht (14) aus einem anderen Material ummantelt ist. Das Verbindervorprodukt (10) weist ein erstes Ende (16) und ein zweites Ende (18) auf. Gemäß dem Verfahren wird die Mantelschicht (14) im Bereich des ersten Endes (16) zum Bereitstellen einer Kontaktfläche (34) entfernt. Der erste Leiter wird dann mit dem ersten Ende (16) im Bereich der Kontaktfläche (34) und der zweiten Leiter (24) mit dem zweiten Ende (18) des Verbinders (22) verbunden. Außerdem betrifft die Erfindung einen Verbinder (22) sowie ein System (100).

124. 发明申请

WO2019180257A1 PLASMAAPPLIKATOR 审中-公开
公开(公告)号：WO2019180257A1
公开(公告)日：2019-09-26
申请号：PCT/EP2019/057338
申请日：2019-03-22
申请人： COLDPLASMATECH GMBH
发明人： POLAK, Martin , BANASCHIK, Robert , KÜHLE, Axel , GÜRA, Tobias , MAHRENHOLZ, Carsten
IPC分类号： H05H1/24 , A61N1/44 , A61B18/04 , A61L2/14
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektrotechnischen Kern zum Erzeugen eines kalten Atmosphärendruck- oder Niederdruckplasmas für die Behandlung von menschlichen und/oder tierischen und/oder technischen Oberflächen. Der elektrotechnische Kern weist eine der zu behandelnden Oberfläche zugewandten Seite und eine der zu behandelnden Oberfläche abgewandten Seite auf und umfasst von der der zu behandelnden Oberfläche zugewandten Seite beginnend die folgenden übereinander angeordneten Schichten: - eine erste Isolationsschicht, - eine erste Elektrodenstruktur, die mit einer ersten Kontaktierung zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen der ersten Elektrodenstruktur und einer Energieversorgungseinheit verbunden ist, und im Betrieb geerdet ist, - eine zweite Isolationsschicht, die ausgebildet ist, die erste Elektrodenstruktur und eine zweite Elektrodenstruktur galvanisch voneinander zu trennen, - eine zweite Elektrodenstruktur, die mit einer zweiten Kontaktierung zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen der zweiten Elektrodenstruktur und einer Energieversorgungseinheit verbunden ist, und im Betrieb durch ein von einer Energieversorgungseinheit bereitgestellten und zum Zünden eines Plasmas ausreichendem Spannungssignal getrieben wird, - eine dritte Isolationsschicht, die ausgebildet ist, die zweite Elektrodenstruktur und eine dritte Elektrodenstruktur galvanisch voneinander zu trennen, - eine dritte Elektrodenstruktur, die mit einer dritten Kontaktierung versehen ist, um die dritte Elektrodenstruktur im Betrieb zu erden.

125. 发明申请

WO2019180078A1 ELEKTROCHIRURGIESYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2019180078A1
公开(公告)日：2019-09-26
申请号：PCT/EP2019/056953
申请日：2019-03-20
申请人： OLYMPUS WINTER & IBE GMBH
发明人： KRÜGER, Jens
IPC分类号： A61B18/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Elektrochirurgiesystem (10), welches einen Generator (12) und wenigstens einen mit dem Generator (12) verbundenen Aktivierungsschalter (18; 24) und wenigstes ein mit dem Generator (12) verbundenes Elektrochirurgieinstrument (14.1, 14.2) umfasst. Der Generator ist dazu ausgebildet, entweder wenigstens zwei Betriebsmodi für das erste Elektrochirurgieinstrument (14.1, 14.2) bereitzustellen oder zusätzlich ein zweites Elektrochirurgieinstrument (14.1, 14.2) anzusteuern oder beides. Der Aktivierungsschalter (18, 24) ist ausgebildet, auf eine Betätigung des Aktivierungsschalters (18, 24) hin ein Aktivierungssignal zu erzeugen. Der Generator ist weiterhin ausgebildet, auf ein Aktivierungssignal des Aktivierungsschalters (18, 24) hin einen der beiden Betriebsmodi oder eines der beiden Elektrochirurgieinstrumente (14.1, 14.2) zu aktivieren. Das Elektrochirurgiesystem (10) ist ausgebildet, akustisch oder optisch anzuzeigen, welcher Betriebsmodus aktiviert oder welches Elektrochirurgieinstrument (14.1, 14.2) aktiviert ist. Der Aktivierungsschalter (18, 24) ist ausgebildet, bei Betätigung zunächst ein Voraktivierungssignal, aber noch kein Aktivierungssignal zu erzeugen. Das Elektrochirurgiesystem (10) ist ausgebildet, auf ein Voraktivierungssignal des Aktivierungsschalters (18, 24) hin denjenigen Betriebsmodus oder dasjenige Elektrochirurgieinstrument (14.1, 14.2) anzuzeigen, der oder das aktiviert wird, wenn der Aktivierungsschalter (18, 24) bei weitergehender Betätigung ein Aktivierungssignal erzeugt.

126. 发明申请

WO2019170733A1 WINDENERGIEANLAGE MIT MEHRSTUFIGEM MAGNETGETRIEBE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019170733A1
公开(公告)日：2019-09-12
申请号：PCT/EP2019/055551
申请日：2019-03-06
申请人： WOBBEN PROPERTIES GMBH
发明人： MTAUWEG, Samer , BÜRKNER, Falko , BROMBACH, Johannes
IPC分类号： F03D15/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage (100), mit einer Rotorblattnabe (112), einem Generator (120), und einem Magnetgetriebe (118), welches antriebsseitig mit der Rotorblattnabe (112) und abtriebsseitig mit dem Generator (120) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist das Magnetgetriebe (118) als mehrstufiges, insbesondere zweistufiges Magnetgetriebe (118) ausgebildet.

127. 发明申请

WO2019166552A1 GENERATOR EINER WINDENERGIEANLAGE, WINDENERGIEANLAGE MIT SELBIGEM, VERFAHREN ZUM ARRETIEREN EINES GENERATORS SOWIE VERWENDUNG EINER ARRETIERVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019166552A1
公开(公告)日：2019-09-06
申请号：PCT/EP2019/054994
申请日：2019-02-28
申请人： WOBBEN PROPERTIES GMBH
发明人： SAATHOFF, Frank
IPC分类号： F03D80/50
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Generator, insbesondere Generator (120) einer Windenergieanlage, mit einem drehbar gelagerten Generatorrotor; einem mit dem Generatorrotor (121) korrespondierenden Generatorstator, welcher eine Tragstruktur (123) zur Befestigung in der Windenergieanlage (100) aufweist; und mindestens einer Arretiervorrichtung, welche derart zwischen Generatorrotor (121) und Generatorstator (122) einkoppelbar ist, dass ein Kraftfluss zwischen Generatorrotor (121) und Generatorstator (122) entsteht, und welche dazu eingerichtet ist, im gekoppelten Zustand den Generatorrotor (121) relativ zum Generatorstator (122) in einer vorbestimmten Position zu arretieren. Die Erfindung löst das ihr zugrunde liegende Problem dadurch, dass die Arretiervorrichtung (130) ein Dämpfungselement (131) aufweist, welches derart formveränderlich ausgebildet ist, dass es sich infolge des Kraftflusses zwischen Generatorrotor (121) und Generatorstator (122) verformt.

128. 发明申请

WO2019162298A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR TÜRRAUMÜBERWACHUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019162298A1
公开(公告)日：2019-08-29
申请号：PCT/EP2019/054156
申请日：2019-02-20
申请人： IRIS-GMBH INFRARED & INTELLIGENT SENSORS
发明人： THUN-HOHENSTEIN, Andreas , LEDER, Harald , WAGNER, Wilfried , HAUN, Stefan
IPC分类号： E05F15/73 , G01S17/89 , E05F15/74
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Türraumüberwachung einer zumindest partiell verglasten Tür. Die Vorrichtung weist einen Sender, einen Bildaufnehmer, eine Steuerungseinheit und eine Auswerteeinheit auf. Der Sender dient dem Aussenden mindestens eines Sendepulses elektromagnetischer Strahlung. Der Bildaufnehmer umfasst eine Empfängermatrix mit mindestens einem ersten Empfängerblock, der eine Vielzahl von ersten Empfängern aufweist. Die ersten Empfänger des ersten Empfängerblocks sind derart ausgebildet und angeordnet, dass sie in einem zweiten vorbestimmten auf die Tür bezogenen Abstandsbereich eines Außenbereichs des Türraumes reflektierte Signalanteile des Sendepulses empfangen. Jeder erste Empfänger weist dabei eine Speichereinheit auf, die ausgebildet ist, die empfangenen reflektierten Signalanteile aufzuintegrieren und zu speichern. Die Steuerungseinheit ist ausgebildet einen Sendepuls des Senders auszulösen, und nach einer vorbestimmten ersten Ruhezeitspanne, die länger ist als eine Zeitspanne, in der ein von der verglasten Tür reflektiertes Signal des Sendepulses die ersten Empfänger des ersten Empfängerblockes erreicht, die ersten Empfänger des ersten Empfängerblocks für eine vorbestimmte erste Empfangszeitspanne zu aktivieren. Die Auswerteeinheit ist ausgebildet, die gespeicherten Signalanteile des jeweiligen Empfängers auszulesen und zu Topographiebilddaten zu verarbeiten und die Topographiebilddaten mit hinterlegten Referenzbilddaten für einen freien Türraum zu vergleichen oder die ausgebildet ist, oder die gespeicherten Signalanteile des jeweiligen Empfängers auszulesen und einen Abstandswert daraus zu ermitteln und den jeweiligen Abstandswert mit einem hinterlegten Referenzwert für einen freien Türraum zu vergleichen.

129. 发明申请

WO2019162114A1 ROTORBLATT FÜR EINE WINDENERGIEANLAGE UND VERFAHREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019162114A1
公开(公告)日：2019-08-29
申请号：PCT/EP2019/053226
申请日：2019-02-11
申请人： WOBBEN PROPERTIES GMBH
发明人： MESSING, Ralf , KIMILLI, Mustafa Onur
IPC分类号： F03D1/06
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rotorblatt für eine Windenergieanlage, eine Windenergieanlage, ein Windpark sowie ein Verfahren zur Auslegung eines zweigeteilten Rotorblatts. Die Erfindung betrifft insbesondere ein Rotorblatt für eine Windenergieanlage, das sich in Längsrichtung von einem Blattanschluss zu einer Blattspitze mit einer variablen Profiltiefe erstreckt, wobei das Rotorblatt an einer Trennstelle geteilt ist und an der Trennstelle eine Trennstellen-Profiltiefe aufweist, eine relative Blattlänge des Rotorblatts ausgehend von dem Blattanschluss in einem Blattlängen-Wertebereich zwischen 0% bis 100% definiert ist, die Trennstelle in einem Blattlängen-Wertebereich zwischen 25% und 50% angeordnet ist, ein blattanschlusszugewandter Rotorblattabschnitt und ein blattanschlussabgewandter Rotorblattabschnitt für einen bestimmungsgemäßen Betrieb des Rotorblatts an der Trennstelle verbind bar sind, ein Tiefenverhältnis aus der variablen Profiltiefe und der Trennstellen-Profiltiefe definiert ist, eine Entwicklungsmaßzahl als ein Gradient des Tiefenverhältnisses in Richtung der relativen Blattlänge definiert ist, und die Entwicklungsmaßzahl im Bereich der Trennstelle kleiner -1 ist.

130. 发明申请

WO2019158566A1 HEIßSIEGELFÄHIGES BARRIEREPAPIER 审中-公开
公开(公告)号：WO2019158566A1
公开(公告)日：2019-08-22
申请号：PCT/EP2019/053517
申请日：2019-02-13
申请人： MITSUBISHI HITEC PAPER EUROPE GMBH
发明人： GRUNDL, Lena-Maria , EL-KARZAZI, Nadia , BECKER, Dieter , KALESSIOS, Konstantinos , SCHLEGEL, Jochen
IPC分类号： D21H27/10 , D21H19/18 , D21H19/20 , D21H19/62 , D21H19/82
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein heißsiegelfähiges Barrierepapier umfassend oder bestehend aus a) einem Trägersubstrat, aufweisend eine Vorderseite und eine der Vorderseite gegenüberliegende Rückseite, b) optional einer auf der Vorderseite des Trägersubstrats angeordneten Zwischenschicht, umfassend ein Bindemittel, c) einer auf der Vorderseite des Trägersubstrats oder, sofern eine Zwischenschicht vorliegt, einer auf der Zwischenschicht angeordneten ersten Barriereschicht, umfassend ein vernetztes Polysaccharid, d) einer auf der ersten Barriereschicht angeordneten zweiten Barriereschicht, bestehend aus oder umfassend i) ein Acrylat-Copolymer und/oder ii) ein Wachs auf Basis eines pflanzlichen Öls. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner die Verwendung eines Barrierepapiers für die Verpackung von Produkten, ein Verfahren zur Heißversiegelung eines erfindungsgemäßen Barrierepapiers sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Barrierepapiers.

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