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1. 发明申请

WO2013041418A1 VENTIL, BEI DEM MEHRERE VENTILSCHLIESSKÖRPER IN EINER VENTILKAMMER ANGEORDNET SIND, UND WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT SOLCHEM VENTIL 审中-公开
标题翻译：这样的闸阀从在室若干截止阀有序和水领先的家用器具
公开(公告)号：WO2013041418A1
公开(公告)日：2013-03-28
申请号：PCT/EP2012/067783
申请日：2012-09-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , KOCH, Thomas
发明人： EGLMEIER, Hans , KOCH, Thomas
IPC分类号： F16K31/08 , F16K11/10
CPC分类号： F16K31/088 , D06F39/088 , F16K11/10 , F16K31/086
摘要： Ventil (1), das insbesondere für ein wasserführendes Haushaltsgerät dient, umfasst eine Ventilkammer (3) und mehrere Ventilschließkörper (5 bis 8, 35). Hierbei sind die Ventilschließkörper (5 bis 8, 35) zusammen in der Ventilkammer (3) angeordnet. Die Ventilkammer (3) weist mehrere Ausgänge (9 bis 13, 36) und genau einen Eingang (17) auf. Die Anzahl der Ausgänge (9 bis 13, 36) ist größer als die Anzahl der Ventilschließkörper (5 bis 8, 35). Die Ventilschließkörper (5 bis 8, 35) sind zum Besetzen der Ausgänge (9 bis 13, 36) an den Ausgängen (9 bis 13, 36) der Ventilkammer (3) angeordnet. Ferner ist ein Schrittschaltwerk (25) vorgesehen, das zum Verstellen eines Ventilschließkörpers (5 bis 8, 35), der an einem besetzten Ausgang angeordnet ist,an einen freien Ausgang dient. Das Schrittschaltwerk (25) weist zumindest ein Magnetelement (27) auf, wobei das Schrittschaltwerk (25) mittels des Magnetelements (27) den Ventilschließkörper (5 bis 8, 35) an den freien Ausgang verstellt.
摘要翻译：阀（1），其用于特别是用于引导水的家用器具，包括一阀室（3）和多个阀关闭体（5至8，35）的。在此，阀关闭体（5至8，35）一起布置在所述阀腔室（3）。所述阀腔室（3）具有多个输出（9至13，36）和正好一个输入端（17）。的输出端（9至13，36）的数量大于所述阀关闭体（5至8，35）的数量。闭阀本体（5至8，35）布置在所述阀腔室（3）的输出端（9至13，36）占据输出（9至13，36）。此外，提供了一种用于调节阀关闭体（5至8，35），其设置在其上用于自由输出忙碌输出一个步进机构（25）。所述分度机构（25）具有至少一个磁性元件（27），其中，所述分度机构（25）通过所述磁性元件（27）的装置在自由输出移动阀关闭体（5至8，35）。

2. 发明申请

WO2013041414A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM DIE SCHWERKRAFT NUTZENDEN VENTILELEMENT 审中-公开
标题翻译： WITH A采用重力阀水元素领先的家用器具
公开(公告)号：WO2013041414A1
公开(公告)日：2013-03-28
申请号：PCT/EP2012/067766
申请日：2012-09-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , PROPPE, Wolfgang
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , PROPPE, Wolfgang
IPC分类号： F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0631 , A47L15/4217 , D06F39/088
摘要： Ein wasserführendes Haushaltsgerät (2), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient, umfasst ein erstes Ventilelement (1) mit einem Ventilraum (9) und einem in dem Ventilraum (9) angeordneten Ventilschließkörper (5). Hierbei sind dem Ventilraum (9) ein Eingang (6), ein erster Ausgang (7) und ein zweiter Ausgang (8) zugeordnet. Der Ventilschließkörper (5) ist von einer magnetischen Betätigungseinrichtung (15) betätigbar. Das Ventilelement (1) ist so angeordnet, dass der Ventilschließkörper (5) in einer Betriebslage aufgrund der Schwerkraft (16) an dem ersten Ausgang (7) angeordnet ist. Die magnetische Betätigungseinrichtung (15) dient hierbei zum Betätigen des Ventilschließkörpers (5) entgegen der Schwerkraft (16) von dem ersten Ausgang (7) zu dem zweiten Ausgang (8). Somit kann mit lediglich einer magnetischen Betätigungseinrichtung (15) ein Schalten des ersten Ventilelements (1) erfolgen.
摘要翻译：甲引导水的家用器具（2），其特别用作一种衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，包括具有阀室中的第一阀元件（1）（9）和在阀室（9），布置阀关闭体（5）。这里，输入（6），第一输出（7）和第二输出端（8）与所述阀室（9）关联。闭阀本体（5）可以通过磁性致动器（15）被致动。所述阀元件（1）被布置成使得所述阀关闭体（5）在第一输出（7），其布置在操作位置，由于重力（16）。在磁致动装置（15）用于在这种情况下，用于致动阀关闭体（5）抵靠所述第一输出端（7）的重心（16）的力施加到所述第二输出端（8）。因此，第一阀元件（1）的切换只能与一个磁致动器（15）来进行。

3. 发明申请

WO2012013539A1 HAUSGERÄT MIT EINEM OZONGENERATOR 审中-公开
标题翻译：与臭氧发生器家用器具
公开(公告)号：WO2012013539A1
公开(公告)日：2012-02-02
申请号：PCT/EP2011/062336
申请日：2011-07-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
IPC分类号： D06F25/00 , D06F35/00
CPC分类号： D06F25/00 , D06F35/001 , D06F58/203 , D06M11/34
摘要： Gemäß der Erfindung umfasst ein Hausgerät (1), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient, einen Behandlungsbereich (5), einen Nebelgenerator (3) und einen Ozongenerator (2). Dabei ist durch den Ozongenerator (2) und den Nebelgenerator (3) ein ozonhaltiger Nebel erzeugbar. Ferner ist der ozonhaltige Nebel in den Behandlungsbereich (5) führbar. Hierdurch kann eine vorteilhafte Reinigungswirkung, beispielsweise beim Waschen von Wäsche, mit einem reduzierten Energieaufwand erzielt werden.
摘要翻译：根据本发明，包括家用器具（1），其特别用作一种衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，治疗区域（5），雾发生器（3）和臭氧发生器（2）。它是由臭氧发生器（2）和所述雾发生器（3）产生的含臭氧的雾。此外，含臭氧雾到治疗区域（5）能够被引导。这可以洗衣的洗涤过程中实现良好的清洁效果，例如，以减少的能量消耗。

4. 发明申请

WO2011157524A2 MEMBRANVENTILANORDNUNG UND GERÄT MIT EINER SOLCHEN 审中-公开
标题翻译： REED阀装置和设备这样的
公开(公告)号：WO2011157524A2
公开(公告)日：2011-12-22
申请号：PCT/EP2011/058655
申请日：2011-05-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BISCHOFF, Reinhard , EGLMEIER, Hans
发明人： BISCHOFF, Reinhard , EGLMEIER, Hans
IPC分类号： F16K15/14
CPC分类号： F16K15/144 , F16K31/084
摘要： Die erfindungsgemäße Membranventilanordnung weist eine Auflagefläche AF und eine Membranfolie MF auf, bei der Auflagefläche AF und Membranfolie MF schwenkbar miteinander verbunden sind. Weiterhin weisen sowohl die Auflagefläche AF als auch die Membranfolie MF ferromagnetische Eigenschaften auf, wobei bei der Auflagefläche AF und/oder bei der Membranfolie MF die ferromagnetische Eigenschaft gleichzeitig eine permanentmagnetische Eigenschaft ist.
摘要翻译：根据本发明的膜片式阀组件具有一个支承表面AF和MF膜片，可枢转地彼此在轴承表面AF和MF膜片相连。此外，两个支承表面AF和MF膜片呈现铁磁性能，其中，在所述轴承表面AF和/或膜片MF铁磁特性也是一个永久磁性。

5. 发明申请

WO2011134742A1 WASCHMASCHINE MIT FESTSTEHENDEM LAUGENBEHÄLTER UND VERFAHREN ZU IHREM BETRIEB 审中-公开
标题翻译：与硬地面酒类容器及其操作方法洗衣机
公开(公告)号：WO2011134742A1
公开(公告)日：2011-11-03
申请号：PCT/EP2011/055178
申请日：2011-04-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , WILDUNG, Wilfried
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , WILDUNG, Wilfried
IPC分类号： D06F25/00 , D06F37/22 , D06F37/26
CPC分类号： D06F37/22 , D06F25/00 , D06F37/266 , D06F37/267 , D06F37/269
摘要： Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1, 2) mit einem Gehäuse (3), einem feststehenden Laugenbehälter (4), einer im Laugenbehälter (4) drehbar gelagerten Trommel (5) und einem Antriebsmotor (6) für die Trommel (5), wobei die Waschmaschine (1, 2) eine Wärmepumpe (7, 8, 9, 10) umfassend einen Verdampfer (9) und einen Verflüssiger (7) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieser Waschmaschine.
摘要翻译：本发明涉及一种洗衣机（1，2）具有外壳（3），固定桶（4），一个在所述桶（4）可旋转地安装滚筒（5）和驱动马达（6），用于在滚筒（5），其中洗衣机（1，2）包括蒸发器（9），一热泵（7,8，9,10）和冷凝器（7）。本发明还涉及用于操作该洗衣机的方法。

6. 发明申请

WO2011018385A1 WASSERFÜHRENDES HAUSGERÄT MIT EINEM SCHALTVENTIL 审中-公开
标题翻译：具有控制阀领先水家用器具
公开(公告)号：WO2011018385A1
公开(公告)日：2011-02-17
申请号：PCT/EP2010/061244
申请日：2010-08-03
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans
发明人： EGLMEIER, Hans
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/028 , F16K31/0606 , F16K31/0631 , F16K31/0679 , F16K31/082
摘要： Ein wasserführendes Hausgerät 1, das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient, weist ein Schaltventil 2 auf. Dabei umfasst das Schaltventil 2 einen Ventilraum 6, in den ein mit einer Eingangsleitung 3 verbundener Eingang 5 mündet. Ferner umfasst das Schaltventil 2 einen ersten Ausgang 7 mit einer ersten Ventilsitzfläche 9 und einen zweiten Ausgang 8 mit einer zweiten Ventilsitzfläche 10. Außerdem ist eine magnetische Betätigungseinrichtung 12 vorgesehen, die zum Betätigen eines Ventilschließkörpers 11 des Schaltventils 2 dient. Der Ventilschließkörper 11 ist dabei in dem Ventilraum 6 angeordnet und wirkt einerseits mit der ersten Ventilsitzfläche 9 und andererseits mit der zweiten Ventilsitzfläche 10 zu einem Dichtsitz zusammen.
摘要翻译：一种水导电家用器具1，特别地，用作衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，具有切换阀2 在这种情况下，切换阀2包括阀室6连接到3个输入5的输入线通向它。此外，开关阀2包括第一输出端7与第一阀座面9和第二输出端8与第二阀座面10。此外，磁致动器12被提供，其用于致动阀关闭切换阀的主体11。2 阀闭合构件11被布置在阀室6与作用在一方面与所述第一阀座面9和另一方面与所述第二阀座面10以形成密封座。

7. 发明申请

WO2010139623A1 HAUSGERÄT MIT EINER OBERFLÄCHE, WELCHE EINEN PHOTOKATALYSATOR AUFWEIST 审中-公开
标题翻译： WITH A面一张照片催化剂上面有家用器具
公开(公告)号：WO2010139623A1
公开(公告)日：2010-12-09
申请号：PCT/EP2010/057411
申请日：2010-05-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HANAU, Andreas , SCHULZE, Ingo , EGLMEIER, Hans , SCHAUB, Hartmut
发明人： HANAU, Andreas , SCHULZE, Ingo , EGLMEIER, Hans , SCHAUB, Hartmut
IPC分类号： D06F39/00 , A47L15/42
CPC分类号： D06F39/00 , A47L15/42 , A61L9/205
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät 1,6 mit mindestens einem Bauteil 7, 21, 24, welches eine durch eine organische Verschmutzung belastbare Oberfläche 38 aufweist, welche Oberfläche 38 einen Photokatalysator 43 aufweist und welcher Oberfläche 38 eine Photoquelle 39, 41 zum Bestrahlen des Photokatalysators 43 mit einer aktivierenden elektromagnetischen Strahlung zugeordnet ist. Die Oberfläche 38 ist von einem urgeformten ersten Werkstoff 44 gebildet, in welchem der Photokatalysator 43 dispergiert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具1.6与至少一个部件7，第21，24，其具有由有机污染表面38，该表面38包括光催化剂43和其表面38相片源39，41，用于照射光催化剂43的占空与活化电磁辐射相关联。表面38由初级形成的第一材料44，其中，所述光催化剂是分散的第43形成

8. 发明申请

WO2013041370A1 WÄSCHETROMMEL MIT TROMMELPROFIL FÜR OPTIMIERTE SCHLEUDERWIRKUNG 审中-公开
标题翻译：洗涤筒鼓式天寒改进自旋效应
公开(公告)号：WO2013041370A1
公开(公告)日：2013-03-28
申请号：PCT/EP2012/067214
申请日：2012-09-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHLIECKER, Gudrun
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHLIECKER, Gudrun
IPC分类号： D06F37/06
CPC分类号： D06F37/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wäschetrommel T für eine Wäschebehandlungsmaschine mit einem Trommelmantel 3, der in Umfangsrichtung verteilte Strukturen 1 aufweist, die sich in radialer Richtung in Bezug auf eine Drehachse A der Wäschetrommel mit einer Strukturhöhe H erheben, wobei der Mantel einen Abstand R von der Trommelachse und ein Wäschering 4, der insbesondere bei einem Schleuderbetrieb der Trommel in der Wäschebehandlungsmaschine ausbildbar ist, eine Dicke D aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen 1, 1a, 1b mindestens Querschnittsprofile aufweisen, die in Bezug auf den Trommelmantel 3 mit Abstand R von der Trommelachse eine mindestens geringfügige Neigung mit einem Neigungswinkel I aufweisen, wobei die Strukturhöhe H mindestens ein Siebtel der Dicke D des sich ausbildenden Wäscheringes 4 beträgt. Ferner gehört zu der Erfindung auch eine Wäschetrommel bei der erste Strukturen 1, 1a, 1b in Umfangsrichtung des Trommelmantels über eine Umfangslänge 2π R und zweite Strukturen 10, 10a, 10b in Achsrichtung des Trommelmantels über eine Länge d ausgebildet sind. Die erfindungsgemäße Wäschetrommel gehört zu einem Hausgerät zur Wäschebehandlung. Dabei handelt es sich um eine Waschmasche oder einen Waschtrockner.
摘要翻译：本发明涉及一种用于衣物处理机与鼓壳体3一个洗衣滚筒T，具有沿周向分布的结构1中上升，在径向方向相对于所述洗衣滚筒的旋转轴线A与结构高度H，夹套的距离R从滚筒的轴线和洗衣环4，其是在特定的在衣物处理机滚筒的纺丝操作可成形，具有厚度D，其特征在于，结构1，1A，1B至少横截面轮廓有，在从距离R相对于滚筒外壳3 鼓轴具有倾斜角I，所述结构的高度H是形成环衣物的厚度D的至少七分之一至少稍微倾斜。4 形成在鼓壳体上在鼓外壳的圆周方向上的长度d的轴向方向上的发明，在第一构件1的洗涤桶，1A，1B上的周向长度2PI R和第二结构10，10A，10B的另一部分。根据本发明的洗衣滚筒属于用于处理衣物的家用电器。它是一种洗涤网状物或衣物烘干机。

9. 发明申请

WO2011018364A1 WASSERFÜHRENDES HAUSGERÄT MIT EINER PUMPE 审中-公开
标题翻译：领先的水家用器具用泵
公开(公告)号：WO2011018364A1
公开(公告)日：2011-02-17
申请号：PCT/EP2010/061110
申请日：2010-07-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans
发明人： EGLMEIER, Hans
IPC分类号： A47L15/42 , D06F39/08
CPC分类号： D06F39/083 , A47L15/4221 , A47L15/4225 , A47L2401/08 , A47L2501/03 , A47L2501/05
摘要： Ein wasserführendes Hausgerät 1, das insbesondere als Gerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche oder zum Spülen von Geschirr dient, weist einen Behandlungsbereich 2, in den Flüssigkeit einführbar ist, ein mechanikloses Zwei-Wege-Ventil 6 und eine Pumpe 5 auf. Über die Pumpe 5 ist die Flüssigkeit aus dem Behandlungsbereich 2 als Flüssigkeitsstrom zu dem mechaniklosen Zwei-Wege-Ventil 6 führbar. Dabei ist die Pumpe 5 über das mechaniklose Zwei-Wege-Ventil 6 zum einen mit einer Abflussleitung 10 und zum anderen mit einer Rücklaufleitung 11 verbunden. Das mechaniklose Zwei-Wege-Ventil 6 ist so ausgestaltet, dass in Abhängigkeit von einer über eine Drehzahl der Pumpe 5 beeinflussbare Strömungsgeschwindigkeit des Flüssigkeitsstroms zum mechaniklosen Zwei-Wege-Ventil 6 eine Aufteilung des Flüssigkeitsstroms auf zum einen die Abflussleitung 10 und zum anderen die Rücklaufleitung 11 veränderbar ist.
摘要翻译：一种水导电家用器具1，特别是用作用于洗涤和/或干燥衣服或用于洗涤餐具的装置，包括一个处理区2，可插入到所述液体，力学松散双向阀6和泵5 通过泵5，从处理区域2中的液体是作为液体流以力学没有双向阀是可行的。6 泵5通过力学松散双向阀6连接，以便一个与排出管线10和另一与回流管线11 力学松双通阀6被配置为使得响应于经由所述液体流的力学的泵5的流量的速度的可影响而不双向阀6是液体流的一方面分裂，流出导管10，而在另一回流管线 11是可变的。

10. 发明申请

WO2010049289A1 HAUSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN MIT EINER HEIZVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HEIZEN EINER WASCHLAUGE UND/ODER VON WÄSCHESTÜCKEN IN EINER TROMMEL EINES HAUSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：家用器具洗衣的有用于加热洗涤液和/或衣物的加热装置和方法CARE在一所房子单元的鼓
公开(公告)号：WO2010049289A1
公开(公告)日：2010-05-06
申请号：PCT/EP2009/063583
申请日：2009-10-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HANAU, Andreas , EGLMEIER, Hans , STOLZE, Andreas , PETERS, Bert , REINHOLZ, Robby
发明人： HANAU, Andreas , EGLMEIER, Hans , STOLZE, Andreas , PETERS, Bert , REINHOLZ, Robby
IPC分类号： D06F39/04
CPC分类号： D06F39/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Trommel (2) zur Aufnahme der Wäschestücke und einer Heizvorrichtung zum Heizen der Wäschestücke und/oder der Waschlauge (4), wobei die Heizvorrichtung als Induktionsheizvorrichtung (11) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Heizen einer Waschlauge und/oder von Wäschestücken in einer Trommel eines Hausgeräts zur Pflege von Wäschestücken.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具用于护理洗涤物品，包括：用于接收衣物的滚筒（2）和用于加热的衣物和/或洗涤液（4）的加热器，其特征在于，形成所述加热装置为感应加热装置（11）。本发明还涉及一种用于在家用器具的护理的衣物的滚筒加热洗涤液体和/或衣物的物品的方法。

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