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1. 发明申请

WO2011134742A1 WASCHMASCHINE MIT FESTSTEHENDEM LAUGENBEHÄLTER UND VERFAHREN ZU IHREM BETRIEB 审中-公开
标题翻译：与硬地面酒类容器及其操作方法洗衣机
公开(公告)号：WO2011134742A1
公开(公告)日：2011-11-03
申请号：PCT/EP2011/055178
申请日：2011-04-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , WILDUNG, Wilfried
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , WILDUNG, Wilfried
IPC分类号： D06F25/00 , D06F37/22 , D06F37/26
CPC分类号： D06F37/22 , D06F25/00 , D06F37/266 , D06F37/267 , D06F37/269
摘要： Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1, 2) mit einem Gehäuse (3), einem feststehenden Laugenbehälter (4), einer im Laugenbehälter (4) drehbar gelagerten Trommel (5) und einem Antriebsmotor (6) für die Trommel (5), wobei die Waschmaschine (1, 2) eine Wärmepumpe (7, 8, 9, 10) umfassend einen Verdampfer (9) und einen Verflüssiger (7) aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieser Waschmaschine.
摘要翻译：本发明涉及一种洗衣机（1，2）具有外壳（3），固定桶（4），一个在所述桶（4）可旋转地安装滚筒（5）和驱动马达（6），用于在滚筒（5），其中洗衣机（1，2）包括蒸发器（9），一热泵（7,8，9,10）和冷凝器（7）。本发明还涉及用于操作该洗衣机的方法。

2. 发明申请

WO2011157589A1 HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE WASCHMASCHINE MIT EINEM UNBEWEGLICHEN LAUGENBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：家用电器，其与不动产酒类容器尤其是洗衣机
公开(公告)号：WO2011157589A1
公开(公告)日：2011-12-22
申请号：PCT/EP2011/059328
申请日：2011-06-07
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , WILDUNG, Wilfried
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , WILDUNG, Wilfried
IPC分类号： D06F37/20 , D06F37/30
CPC分类号： D06F37/304 , D06F37/206 , D06F58/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (6) mit einer drehbaren Komponente (17) und einem Antriebsmotor (20) zum Antreiben der Komponente (17), welcher einen Stator (21) mit einer ersten Magnetanordnung (25) und einen mit der Komponente (17) gekoppelten Rotor (19) mit einer zweiten Magnetanordnung (24) aufweist, und mit einer Steuereinrichtung (34) zum Ansteuern des Antriebsmotors (20), wobei durch Zusammenwirken von durch die Magnetanordnungen (24, 25) erzeugten Magnetfeldern der Rotor (19) relativ zum Stator (21) um eine Drehachse (S) drehbar ist. Es ist vorgesehen, dass entlang der Drehachse (S) die Magnetanordnungen (24, 25) zueinander beabstandet angeordnet sind, so dass zwischen den Magnetanordnungen (24, 25) ein axialer Spalt (22) ausgebildet ist. Ferner ist zum Erreichen einer koaxialen Anordnung des Rotors (19) bezüglich des Stators (21) die Steuereinrichtung (34) dazu ausgelegt, bei einer Steuerung einer Verteilung des durch die erste und/oder zweite Magnetanordnung (24, 25) erzeugten Magnetfeldes einen Gleichanteil dieses Magnetfeldes größer als Null zu erzeugen. Die Erfindung Betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgerätes (6).
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具（6）具有用于驱动包括具有第一磁性组件（25）的定子（21）的部件（17）的可旋转部件（17）和驱动马达（20），和一个与所述部件（17）耦合转子（19）具有第二磁体组件（24），以及与控制装置（34），用于驱动所述驱动马达（20），由相互作用而产生由磁体布置（24,25），所述转子的磁场（19）相对于所述围绕枢转轴线（S）的定子（21）是可旋转的。它提供了沿着旋转（S）的轴线，所述磁体布置（24，25）被布置彼此间隔开，从而使磁体布置之间（24，25）的轴向间隙（22）形成。此外，在由第一和/或第二磁体结构（24，25）的DC分量是用于相对于实现所述转子（19）的同轴布置，以设计的控制装置（34），以这种的分布的控制所产生的定子（21）的磁场磁场，以产生大于零。本发明还涉及一种用于操作家庭用具（6）的方法。

3. 发明申请

WO2011138121A1 HAUSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN MIT EINER TROMMEL ZUR AUFNAHME DER WÄSCHESTÜCKE 审中-公开
标题翻译：家用器具洗衣的关心有鼓用于记录LINGERIE地盘
公开(公告)号：WO2011138121A1
公开(公告)日：2011-11-10
申请号：PCT/EP2011/055466
申请日：2011-04-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , WILDUNG, Wilfried
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , WILDUNG, Wilfried
IPC分类号： D06F37/26
CPC分类号： D06F37/266
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Trommel (3) zur Aufnahme der Wäschestücke, die um eine im Wesentlichen horizontale Drehachse A drehbar gelagert ist, und einem Laugenbehälter (6), der an einem eine Beschickungsöffnung (4) der Trommel (3) begrenzenden frontseitigen Randsteg (7) der Trommel (3) durch einen Spalt beabstandet zur Trommel (3) angeordnet ist, und einer im Bereich zwischen der Trommel (3) und einem Gehäuse (2) des Hausgeräts (1) angeordneten Manschette (10), wobei die Manschette (10) mit einer Gleitvorrichtung (15) mit zumindest einem Gleitelement (14) verbunden ist, welche mit dem Randsteg (7) der Trommel (3) verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具用于护理洗涤物品，包括：滚筒（3），用于接收衣物，其被可旋转地安装围绕旋转基本上水平的轴，和一个碱液容器（6）在一个滚筒的进料开口（4）限制（3）前侧的边缘腹板（7）的鼓轮（3）通过从滚筒隔开的间隙（3）被布置，以及一个在所述鼓之间的区域（3）和壳体（2）的家用器具（1），其设置套筒（的 10），其中，所述套筒（10）与滑块（15）与鼓轮（3）中的哪一个连接的至少一个滑动元件（14）（与网络7的边缘）相连接。

4. 发明申请

WO2013041370A1 WÄSCHETROMMEL MIT TROMMELPROFIL FÜR OPTIMIERTE SCHLEUDERWIRKUNG 审中-公开
标题翻译：洗涤筒鼓式天寒改进自旋效应
公开(公告)号：WO2013041370A1
公开(公告)日：2013-03-28
申请号：PCT/EP2012/067214
申请日：2012-09-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHLIECKER, Gudrun
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHLIECKER, Gudrun
IPC分类号： D06F37/06
CPC分类号： D06F37/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wäschetrommel T für eine Wäschebehandlungsmaschine mit einem Trommelmantel 3, der in Umfangsrichtung verteilte Strukturen 1 aufweist, die sich in radialer Richtung in Bezug auf eine Drehachse A der Wäschetrommel mit einer Strukturhöhe H erheben, wobei der Mantel einen Abstand R von der Trommelachse und ein Wäschering 4, der insbesondere bei einem Schleuderbetrieb der Trommel in der Wäschebehandlungsmaschine ausbildbar ist, eine Dicke D aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strukturen 1, 1a, 1b mindestens Querschnittsprofile aufweisen, die in Bezug auf den Trommelmantel 3 mit Abstand R von der Trommelachse eine mindestens geringfügige Neigung mit einem Neigungswinkel I aufweisen, wobei die Strukturhöhe H mindestens ein Siebtel der Dicke D des sich ausbildenden Wäscheringes 4 beträgt. Ferner gehört zu der Erfindung auch eine Wäschetrommel bei der erste Strukturen 1, 1a, 1b in Umfangsrichtung des Trommelmantels über eine Umfangslänge 2π R und zweite Strukturen 10, 10a, 10b in Achsrichtung des Trommelmantels über eine Länge d ausgebildet sind. Die erfindungsgemäße Wäschetrommel gehört zu einem Hausgerät zur Wäschebehandlung. Dabei handelt es sich um eine Waschmasche oder einen Waschtrockner.
摘要翻译：本发明涉及一种用于衣物处理机与鼓壳体3一个洗衣滚筒T，具有沿周向分布的结构1中上升，在径向方向相对于所述洗衣滚筒的旋转轴线A与结构高度H，夹套的距离R从滚筒的轴线和洗衣环4，其是在特定的在衣物处理机滚筒的纺丝操作可成形，具有厚度D，其特征在于，结构1，1A，1B至少横截面轮廓有，在从距离R相对于滚筒外壳3 鼓轴具有倾斜角I，所述结构的高度H是形成环衣物的厚度D的至少七分之一至少稍微倾斜。4 形成在鼓壳体上在鼓外壳的圆周方向上的长度d的轴向方向上的发明，在第一构件1的洗涤桶，1A，1B上的周向长度2PI R和第二结构10，10A，10B的另一部分。根据本发明的洗衣滚筒属于用于处理衣物的家用电器。它是一种洗涤网状物或衣物烘干机。

5. 发明申请

WO2010049289A1 HAUSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN MIT EINER HEIZVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HEIZEN EINER WASCHLAUGE UND/ODER VON WÄSCHESTÜCKEN IN EINER TROMMEL EINES HAUSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：家用器具洗衣的有用于加热洗涤液和/或衣物的加热装置和方法CARE在一所房子单元的鼓
公开(公告)号：WO2010049289A1
公开(公告)日：2010-05-06
申请号：PCT/EP2009/063583
申请日：2009-10-16
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HANAU, Andreas , EGLMEIER, Hans , STOLZE, Andreas , PETERS, Bert , REINHOLZ, Robby
发明人： HANAU, Andreas , EGLMEIER, Hans , STOLZE, Andreas , PETERS, Bert , REINHOLZ, Robby
IPC分类号： D06F39/04
CPC分类号： D06F39/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Trommel (2) zur Aufnahme der Wäschestücke und einer Heizvorrichtung zum Heizen der Wäschestücke und/oder der Waschlauge (4), wobei die Heizvorrichtung als Induktionsheizvorrichtung (11) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Heizen einer Waschlauge und/oder von Wäschestücken in einer Trommel eines Hausgeräts zur Pflege von Wäschestücken.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具用于护理洗涤物品，包括：用于接收衣物的滚筒（2）和用于加热的衣物和/或洗涤液（4）的加热器，其特征在于，形成所述加热装置为感应加热装置（11）。本发明还涉及一种用于在家用器具的护理的衣物的滚筒加热洗涤液体和/或衣物的物品的方法。

6. 发明申请

WO2013041414A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM DIE SCHWERKRAFT NUTZENDEN VENTILELEMENT 审中-公开
标题翻译： WITH A采用重力阀水元素领先的家用器具
公开(公告)号：WO2013041414A1
公开(公告)日：2013-03-28
申请号：PCT/EP2012/067766
申请日：2012-09-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , PROPPE, Wolfgang
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , PROPPE, Wolfgang
IPC分类号： F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0631 , A47L15/4217 , D06F39/088
摘要： Ein wasserführendes Haushaltsgerät (2), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient, umfasst ein erstes Ventilelement (1) mit einem Ventilraum (9) und einem in dem Ventilraum (9) angeordneten Ventilschließkörper (5). Hierbei sind dem Ventilraum (9) ein Eingang (6), ein erster Ausgang (7) und ein zweiter Ausgang (8) zugeordnet. Der Ventilschließkörper (5) ist von einer magnetischen Betätigungseinrichtung (15) betätigbar. Das Ventilelement (1) ist so angeordnet, dass der Ventilschließkörper (5) in einer Betriebslage aufgrund der Schwerkraft (16) an dem ersten Ausgang (7) angeordnet ist. Die magnetische Betätigungseinrichtung (15) dient hierbei zum Betätigen des Ventilschließkörpers (5) entgegen der Schwerkraft (16) von dem ersten Ausgang (7) zu dem zweiten Ausgang (8). Somit kann mit lediglich einer magnetischen Betätigungseinrichtung (15) ein Schalten des ersten Ventilelements (1) erfolgen.
摘要翻译：甲引导水的家用器具（2），其特别用作一种衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，包括具有阀室中的第一阀元件（1）（9）和在阀室（9），布置阀关闭体（5）。这里，输入（6），第一输出（7）和第二输出端（8）与所述阀室（9）关联。闭阀本体（5）可以通过磁性致动器（15）被致动。所述阀元件（1）被布置成使得所述阀关闭体（5）在第一输出（7），其布置在操作位置，由于重力（16）。在磁致动装置（15）用于在这种情况下，用于致动阀关闭体（5）抵靠所述第一输出端（7）的重心（16）的力施加到所述第二输出端（8）。因此，第一阀元件（1）的切换只能与一个磁致动器（15）来进行。

7. 发明申请

WO2012013539A1 HAUSGERÄT MIT EINEM OZONGENERATOR 审中-公开
标题翻译：与臭氧发生器家用器具
公开(公告)号：WO2012013539A1
公开(公告)日：2012-02-02
申请号：PCT/EP2011/062336
申请日：2011-07-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
IPC分类号： D06F25/00 , D06F35/00
CPC分类号： D06F25/00 , D06F35/001 , D06F58/203 , D06M11/34
摘要： Gemäß der Erfindung umfasst ein Hausgerät (1), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen und/oder Trocknen von Wäsche dient, einen Behandlungsbereich (5), einen Nebelgenerator (3) und einen Ozongenerator (2). Dabei ist durch den Ozongenerator (2) und den Nebelgenerator (3) ein ozonhaltiger Nebel erzeugbar. Ferner ist der ozonhaltige Nebel in den Behandlungsbereich (5) führbar. Hierdurch kann eine vorteilhafte Reinigungswirkung, beispielsweise beim Waschen von Wäsche, mit einem reduzierten Energieaufwand erzielt werden.
摘要翻译：根据本发明，包括家用器具（1），其特别用作一种衣物处理设备用于洗涤和/或烘干衣物，治疗区域（5），雾发生器（3）和臭氧发生器（2）。它是由臭氧发生器（2）和所述雾发生器（3）产生的含臭氧的雾。此外，含臭氧雾到治疗区域（5）能够被引导。这可以洗衣的洗涤过程中实现良好的清洁效果，例如，以减少的能量消耗。

8. 发明申请

WO2010139623A1 HAUSGERÄT MIT EINER OBERFLÄCHE, WELCHE EINEN PHOTOKATALYSATOR AUFWEIST 审中-公开
标题翻译： WITH A面一张照片催化剂上面有家用器具
公开(公告)号：WO2010139623A1
公开(公告)日：2010-12-09
申请号：PCT/EP2010/057411
申请日：2010-05-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HANAU, Andreas , SCHULZE, Ingo , EGLMEIER, Hans , SCHAUB, Hartmut
发明人： HANAU, Andreas , SCHULZE, Ingo , EGLMEIER, Hans , SCHAUB, Hartmut
IPC分类号： D06F39/00 , A47L15/42
CPC分类号： D06F39/00 , A47L15/42 , A61L9/205
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät 1,6 mit mindestens einem Bauteil 7, 21, 24, welches eine durch eine organische Verschmutzung belastbare Oberfläche 38 aufweist, welche Oberfläche 38 einen Photokatalysator 43 aufweist und welcher Oberfläche 38 eine Photoquelle 39, 41 zum Bestrahlen des Photokatalysators 43 mit einer aktivierenden elektromagnetischen Strahlung zugeordnet ist. Die Oberfläche 38 ist von einem urgeformten ersten Werkstoff 44 gebildet, in welchem der Photokatalysator 43 dispergiert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具1.6与至少一个部件7，第21，24，其具有由有机污染表面38，该表面38包括光催化剂43和其表面38相片源39，41，用于照射光催化剂43的占空与活化电磁辐射相关联。表面38由初级形成的第一材料44，其中，所述光催化剂是分散的第43形成

9. 发明申请

WO2011141263A1 HAUSGERÄT MIT PLASMAGENERATOR UND VERFAHREN ZU SEINEM BETRIEB 审中-公开
标题翻译：供其操作等离子发生器和方法家用器具
公开(公告)号：WO2011141263A1
公开(公告)日：2011-11-17
申请号：PCT/EP2011/055868
申请日：2011-04-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/42 , D06F35/00 , D06F39/00 , D06F58/20
CPC分类号： A47L15/42 , A47L15/0057 , A47L15/4276 , A47L15/4291 , D06F35/003 , D06F35/008 , D06F39/00 , D06F58/20 , H05H1/2475 , H05H2001/2481
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät (1) mit einem Behälter (4, 11, 18, 22, 24,) der beim Betrieb des Hausgerätes Feuchtigkeit ausgesetzt ist und zur Ausbildung eines Biofilms auf einer seiner inneren Oberflächen (29) neigt, und einem Plasmagenerator (3), wobei der Plasmagenerator (3) ein kaltes Atmosphärendruck-Plasma erzeugen kann und in einem Abstand von weniger als 5 cm von einer inneren Oberfläche (29) des Behälters (4, 11, 18, 22, 24) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb dieses Hausgeräts.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具（1），其包括水分的容器（4,11，18，22，24日）的家用器具的操作期间以及在生物膜的在其内表面中的一个（29）的形成被暴露倾斜，和（等离子体发生器 3），其中，所述等离子体发生器（3）能够产生冷大气压等离子体，和（在小于5cm从容器（4，11，18，22的内表面29）之间的距离，24）布置。本发明还涉及一种方法，用于操作所述家用电器。

10. 发明申请

WO2011134753A1 VERFAHREN ZUM ERKENNEN EINES BETRIEBSZUSTANDS IN EINEM HAUSGERÄT UND HIERFÜR GEEIGNETES HAUSGERÄT 审中-公开
标题翻译：一种用于识别的操作状态的家用电器，家电等适合于此
公开(公告)号：WO2011134753A1
公开(公告)日：2011-11-03
申请号：PCT/EP2011/055247
申请日：2011-04-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
发明人： EGLMEIER, Hans , HANAU, Andreas , SCHAUB, Hartmut
IPC分类号： D06F35/00 , A47L15/42
CPC分类号： F24C7/08 , A47L15/0057 , A47L15/424 , A47L2401/34 , A47L2501/26 , A47L2501/34 , A47L2601/08 , D06F35/001 , D06F39/003 , F25D17/042
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Betriebszustands in einem Hausgerät 1, 4 mit einer Steuereinrichtung 12, einer Vorrichtung 32 zur Bereitstellung von Ozon und mindestens einem Ozonsensor 16, 27, 24, 31, wobei ein Hygienezustand des Hausgeräts ermittelt wird, indem mittels eines Ozonsensors 16, 27, 24 die zeitliche Abnahme von im Hausgerät 1, 4 bereit gestelltem Ozon als Maß für den Hygienezustand gemessen wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein zur Durchführung dieses Verfahrens geeignetes Hausgerät 1, 4.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在家用器具1，4识别的操作条件的控制装置12，装置32用于供给臭氧和至少一个臭氧传感器16，27，24，31，其中，所述家用器具的卫生状态由一个装置确定臭氧传感器16，27，24，在家用电器1的时间减少，4准备gestelltem臭氧作为健康状况的度量测量。本发明还涉及适于执行该方法家用电器1的系统; 4。

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