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1. 发明申请

WO2008067877A1 ADAPTER, VERFAHREN ZUR DATENÜBERTRAGUNG ZWISCHEN EINER ZAHNBÜRSTE UND EINEM ENDGERÄT SOWIE ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE 审中-公开
标题翻译：适配器，通信之间的刷子和一个终端，电动牙刷方法
公开(公告)号：WO2008067877A1
公开(公告)日：2008-06-12
申请号：PCT/EP2007/009115
申请日：2007-10-20
申请人： BRAUN GMBH , NEYER, Christian , HILSCHER, Alexander , SCHIEBAHN, Matthias
发明人： NEYER, Christian , HILSCHER, Alexander , SCHIEBAHN, Matthias
IPC分类号： A61C17/22
CPC分类号： A61C17/221 , A61C17/227
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter zur Datenübertragung zwischen einer Zahnbürste und einem externen Endgerät, beispielsweise einem Datenverarbeitungs- und/oder Anzeigegerät, mit einer Datenübertragungseinrichtung, die eine Zahnbürsten-Schnittstelle und eine Endgeräte-Schnittstelle aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine elektrische Zahnbürste mit einem Handteil, auf das eine Aufsatzbürste aufsetzbar und/oder an das ein Applikationsstoffbehälter anschließbar ist, sowie mit einer Datenübertragungseinrichtung, die eine Schnittstelle zur Datenübertragung zwischen dem Handteil und der Aufsatzbürste und/oder dem Applikationsstoffbehälter aufweist. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Datenübertragung zwischen einer Zahnbürste und einem externen Endgerät. Es wird vorgeschlagen, für die Datenkommunikation zwischen dem externen Endgerät und der Zahnbürste entweder dieselbe Schnittstelle zu nutzen, die zur Datenübertragung zwischen dem Zahnbürstenhandteil und der Aufsteckbürste bzw. dem Applikationsstoffbehälter der Zahnbürste vorgesehen ist oder eine wireless-USB-Schnittstelle.
摘要翻译：本发明涉及用于传送牙刷和外部端子之间的数据的适配器，诸如数据处理和/或显示装置，用具有牙刷接口的数据传输设备，和一个终端接口。本发明还涉及一种电动牙刷具有手柄部，其刷子附件，其施用物质容器可附接和/或连接，以及与具有用于柄部和刷子附件，和/或施用物质容器之间的数据传输的接口的数据传输设备。此外，本发明涉及一种用于牙刷和外部端子之间传送数据的方法。它提出使用用于外部端子和所述牙刷，无论是设置用于牙刷柄和牙刷或牙刷的施用物质的容器中，或者无线USB接口之间的数据通信相同的接口之间的数据通信。

2. 发明申请

WO2007079897A1 APPLIKATIONSSTOFFBEHÄLTER FÜR ZAHNBÜRSTEN UND ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE 审中-公开
标题翻译：应用燃油箱牙刷和电动牙刷
公开(公告)号：WO2007079897A1
公开(公告)日：2007-07-19
申请号：PCT/EP2006/012033
申请日：2006-12-14
申请人： BRAUN GMBH , HILSCHER, Alexander , NEYER, Christian
发明人： HILSCHER, Alexander , NEYER, Christian
IPC分类号： A46B11/00 , A46B15/00
CPC分类号： A46B15/0002 , A46B11/001 , A46B11/0065 , A46B15/0004 , A46B2200/1066 , A61C17/221 , A61C17/227
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Applikationsstoffbehälter (9) für eine Zahnbürste, der einen Datenträger (13) aufweist und mit Zahnpasta oder einem anderen Applikationsstoff gefüllt sein kann, sowie eine elektrische Zahnbürste (1). Im Datenträger (13) des Applikationsstoffbehälters (9) ist vorzugsweise der aktuelle Füllstand des Applikationsstoffbehälters (9) und/oder die Art des Applikationsstoffs gespeichert. Die elektrische Zahnbürste (1) weist einen Datenempfänger zum Lesen der im Datenträger (13) gespeicherten Daten, einen Datensender zum Beschreiben des Datenträgers (13) und eine Steuereinrichtung auf, die anhand der gelesenen Daten beispielsweise den Füllstand im Applikationsstoffbehälter (9) oder den jeweils verwendeten Applikationsstoff anzeigen kann. Außerdem können im Datenträger (13) Daten zur Anpassung des Zahnbürstenbetriebs an den jeweils verwendeten Applikationsstoff gespeichert sein, die die Steuereinrichtung zu einem entsprechenden Betrieb der Zahnbürste veranlassen.
摘要翻译：本发明涉及一种应用物质的容器（9），用于牙刷，具有载体（13），并且可以填充有牙膏或其他应用程序的物质，和电动牙刷（1）。在本申请物质容器的数据载体（13）（9）优选是应用物质的容器（9）和/或存储的应用物质的类型的当前填充水平。所述的电动牙刷（1）包括数据接收器，用于在所述数据载体上读出（13）存储的数据，用于写入数据载体（13），以及基于所读取的数据的控制装置，例如在应用程序的物质容器中的电平数据发送器（9）或在每种情况下可以显示用于应用程序的物质。此外，在该数据载体可以是数据用于适配存储在分别使用的应用的物质（13），使得所述控制装置的牙刷的一个相应的操作的牙刷的操作。

3. 发明申请

WO2013038388A1 LIGHT EMITTING DEVICE 审中-公开
标题翻译：发光装置
公开(公告)号：WO2013038388A1
公开(公告)日：2013-03-21
申请号：PCT/IB2012/054830
申请日：2012-09-14
申请人： BRAUN GMBH , MANDRE, Shyam, Kishan , BEERWERTH, Frank , BOGATIRSKY, Dimitri , NEYER, Christian
发明人： MANDRE, Shyam, Kishan , BEERWERTH, Frank , BOGATIRSKY, Dimitri , NEYER, Christian
IPC分类号： A61B18/20
CPC分类号： A61B18/203 , A61B2018/00476 , A61B2090/065 , G01N21/552 , G01N33/5005 , G01N33/543
摘要： There is provided a light emitting device with at least one radiation source, at least one radiation source for electromagnetic radiation providing at least one sensing beam during operation of the device, at least one detector for detecting the sensing beam, at least one sensing window having a contact boundary surface, wherein the detector is arranged such that during operation of the device the sensing beam on a path from the radiation source providing the sensing beam to the detector is at least once reflected at the contact boundary surface of a sensing window by total internal reflection once the contact boundary surface of the sensing window is in contact with air, and a controller communicating with the radiation source providing the operating beam and with a detector and being operable to influence operation of the radiation source providing the operating beam responsive to the sensing beam detected at the detector.
摘要翻译：提供了一种具有至少一个辐射源的发光装置，用于在装置运行期间提供至少一个感测光束的电磁辐射的至少一个辐射源，至少一个用于检测感测光束的检测器，至少一个检测窗口具有接触边界表面，其中检测器被布置成使得在设备的操作期间，从提供感测光束到检测器的辐射源的路径上的感测光束至少在感测窗口的接触边界面处被反射总计一旦感测窗口的接触边界面与空气接触，内部反射，以及与提供操作光束和检测器的辐射源通信的控制器，并且可操作地影响提供操作光束的辐射源的操作，该操作光束响应于在检测器处检测到感测光束。

4. 发明申请

WO2010000352A3 ELEKTRISCHES KLEINGERÄT ZUM ENTFERNEN VON HAAREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2010000352A3
公开(公告)日：2010-01-07
申请号：PCT/EP2009/003601
申请日：2009-05-20
申请人： BRAUN GMBH , RING, Martin , KRAUS, Bernhard , NEYER, Christian , SCHÄFER, Robert , SCHOBER, Uwe , ZIEGLER, Frank
发明人： RING, Martin , KRAUS, Bernhard , NEYER, Christian , SCHÄFER, Robert , SCHOBER, Uwe , ZIEGLER, Frank
IPC分类号： B26B19/38 , B26B19/04 , A45D26/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kleingerät (1) zum Entfernen von Haaren mit einem in Richtung einer Mittelachse (44) verlaufenden, mit einer Vorder- und Rückseite (8, 9) sowie Seitenflächen (11) versehenen Handstück (2) und einem am Handstück (2) über eine Halteeinrichtung (5) befestigten Arbeitskopf mit einer Arbeitseinheit (12). Die Arbeitseinheit (12) besteht aus mindestens einem Arbeitsglied (55), das von einem im Kleingerät (1) ausgebildeten elektrischen Antriebsmotor (4, 47) über ein Antriebsglied (46) in Bewegung gebracht wird, so daß beim Entlanggleiten der Arbeitseinheit (12) auf der Hautoberfläche einer Bedienungsperson Haare durch die Arbeitseinheit (12) entfernt werden. Die Halteeinrichtung (5) ist mit dem Handstück (2) über Führungsmittel (6, 90) derart verbunden, daß bei Einwirkung von in Führungsrichtung auf den Arbeitskopf (3) einwirkender Kraft (F1 bzw. F2) zumindest eine seitliche Verschiebung (c bzw. d) des Arbeitskopfes (3) gegenüber dem Handstück (2) erfolgt.

5. 发明申请

WO2008077454A1 ANTRIEBSVORRICHTUNG ZUM ANTREIBEN EINES BÜRSTENELEMENTS EINER ELEKTRISCHEN ZAHNBÜRSTE 审中-公开
标题翻译：驱动装置用于驱动电动牙刷的刷元件
公开(公告)号：WO2008077454A1
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/010443
申请日：2007-12-01
申请人： BRAUN GMBH , JUNGNICKEL, Uwe , HEIL, Benedikt , NEYER, Christian , KRAUS, Bernhard
发明人： JUNGNICKEL, Uwe , HEIL, Benedikt , NEYER, Christian , KRAUS, Bernhard
IPC分类号： H02K33/16 , A61C17/34
CPC分类号： H02K33/16 , A61C17/3418 , A61C17/3463
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Bürstenelements (5) einer elektrischen Zahnbürste. Die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung weist eine erste Antriebskomponente (25) zur Erzeugung eines Magnetfelds und eine zweite Antriebskomponente (26) auf, die durch Einwirkung des Magnetfelds sowohl translatorisch als auch rotatorisch antreibbar ist. Weiterhin weist die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung ein aus einer vorgegebenen Position auslenkbares Übertragungselement (4) zur Übertragung einer translatorischen und einer rotatorischen Bewegung der zweiten Antriebskomponente (26) entlang einer Längsachse (3) des Übertragungselements (4) auf das Bürstenelement (5) auf. Die Besonderheit der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung besteht darin, daß die Auslenkung des Übertragungselements (4) aus der vorgegebenen Position entlang der Längsachse (3) des Übertragungselements (4) variiert.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动装置，用于驱动的电动牙刷的刷元件（5）。根据本发明的驱动装置包括用于产生一个磁场，并且这既是平移旋转通过磁场的作用而被驱动的第二驱动部件（26）的第一驱动部件（25）。此外，该驱动装置根据对本发明的可偏转从传输元件的预定位置（4）以发送一个平移和第二驱动部件（26）的沿纵向轴线的旋转运动（3）的刷子构件上的传动元件（4）（5）。根据本发明的驱动装置的特点是，该传动件（4）的从沿着传输元件（4）的纵向轴线（3）在预定位置上的位移而变化。

6. 发明申请

WO2009000418A1 ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE 审中-公开
标题翻译：电动牙刷
公开(公告)号：WO2009000418A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/EP2008/004645
申请日：2008-06-11
申请人： BRAUN GmbH , KRAUS, Bernhard , ZIEGLER, Frank , SCHOBER, Uwe , SCHÄFER, Robert , NEYER, Christian
发明人： KRAUS, Bernhard , ZIEGLER, Frank , SCHOBER, Uwe , SCHÄFER, Robert , NEYER, Christian
IPC分类号： A61C17/40 , A61C17/34
CPC分类号： A61C17/40 , A61C17/32 , A61C17/3454 , A61C17/3472
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste, und zwar einerseits das Zahnbürstenhandteil einer elektrischen Zahnbürste, mit einem Handteilgehäuse, einem auf einer ersten Gehäuseseite aus dem Handteilgehäuse herausragenden, vorzugsweise stabförmigen, Antriebsübertrager, an dem eine Aufsatzbürste befestigbar ist, sowie einem Antriebsmotor zur Bewegung des Antriebsübertragers, wobei der Antriebsübertrager durch eine Lagervorrichtung im Inneren des Handteilgehäuses nach Art einer Wippe derart gelagert ist, dass der Antriebsübertrager quer zu seiner Längsachse vom Antriebsmotor hin und her schwenkbar ist. Die Erfindung betrifft andererseits die gesamte Zahnbürste umfassend ein solches Zahnbürstenhandteil und eine an dessen Antriebsübertrager befestigte Aufsatzbürste. Erfindungsgemäß hält die Lagervorrichtung den Antriebsübertrager schwenkbar um einen Drehpunkt, der außerhalb des Handteilgehäuses liegt. Der genannte Drehpunkt ist dabei insbesondere derart weit aus dem Handteilgehäuse heraus verschoben, dass er zwischen dem Borstenfeld der Aufsatzbürste und dem stirnseitigen Ende des Handteils im Bereich der Lippen zu liegen kommt. Hierdurch kann eine effiziente Putzbewegung mit einer großen Putzamplitude im Bereich des Borstenfeldes mit einer geringen Vibrationsamplitude der Zahnbürste im Bereich der Lippen kombiniert werden.
摘要翻译：本发明涉及一种电动牙刷，在一方面的电动牙刷的牙刷柄，其具有机头外壳，在从所述手柄外壳的壳体的第一侧上的突起，优选棒状，驱动变压器到一个刷子附件可以被固定，以及一个驱动电动机，用于移动所述驱动转换其中，所述驱动变压器通过在摇杆的方式手持件壳体内的轴承装置以这样一种方式支撑，使得驱动变压器通过驱动马达来来回回是可枢转的横向于其纵向轴线。本发明在另一方面涉及整个牙刷，包括这样的牙刷柄和连接到它的驱动发射机刷子附件。根据本发明，所述存储装置保存关于其位于所述手持件壳体的外部的枢轴点，驱动变压器枢转。说特别是从手柄外壳到目前为止支点被移动时，它而来的刷子附件的刷毛区，并在唇的区域中的手持件的前端之间躺下。它由此可以与在刷毛区的范围内的清洗用嘴唇周围的牙刷有效的清洁动作的小振动振幅大振幅组合。

7. 发明申请

WO2006069644A1 AUSWECHSELBARES ZUBEHÖRTEIL FÜR EIN ELEKTROKLEINGERÄT UND VERFAHREN ZUM BESTIMMEN DER BENUTZUNGSDAUER DES ZUBEHÖRTEILS 审中-公开
标题翻译： FOR小型电子设备和方法可更换配件用于确定所述附件部分的持续时间的使用
公开(公告)号：WO2006069644A1
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/013559
申请日：2005-12-16
申请人： BRAUN GMBH , NEYER, Christian
发明人： NEYER, Christian
IPC分类号： A46B15/00
CPC分类号： A61C17/221 , A46B15/0002 , A46B15/001 , A46B2200/1066
摘要： Die Erfindung betrifft ein Zubehörteil für ein Elektrokleingerät, beispielsweise eine Aufsteckbürste für eine elektrische Zahnbürste oder ein Scherteil für einen elektrischen Rasierapparat, mit einem Datenspeicher und einem Transponder. Das Zubehörteil weist ferner eine elektronische Schaltung auf, die einen im Datenspeicher gespeicherten Wert immer dann verändert, wenn sie ein entsprechendes Signal erhält. Es ist ferner ein Verfahren zum Bestimmen des Endes der Benutzungsdauer des Zubehörteils beschrieben.
摘要翻译：本发明涉及一种用于小型电器附件，例如用于电动牙刷或电动剃须刀剃须部件，包括一个数据存储器和一个应答器的刷子附件。附件还具有电子电路，该电路总是在每当它接收相应的信号中的数据存储器的变化的存储值。它进一步描述用于确定使用所述附件的所述周期的结束的方法。

8. 发明申请

WO2006081030A2 AIR MANAGEMENT SYSTEM FOR ZINC-AIR BATTERY 审中-公开
标题翻译：空气电池空气管理系统
公开(公告)号：WO2006081030A2
公开(公告)日：2006-08-03
申请号：PCT/US2005/047164
申请日：2005-12-27
申请人： THE GILLETTE COMPANY , BEERWERTH, Frank , NEYER, Christian
发明人： BEERWERTH, Frank , NEYER, Christian
IPC分类号： H01M12/06 , H01M2/20 , H01M2/10
CPC分类号： H01M2/208 , H01M2/1022 , H01M2/105 , H01M12/06
摘要： A metal-air battery is shown. The metal-air battery includes a housing holding at least one metal-air cell and an interface electrically coupled to the housing holding the at least one metal-air cell. The interface includes an air management system. The air management system includes a housing having at least one cavity and a passage to allow air flow from the cavity. The housing carries contacts to make electrical contact with the interface. A motor is disposed within the one cavity and an impeller is in communication with the motor. An electronic circuit is provided to control the motor and a cover disposed over one side of the housing. The metal-air battery can be a zinc-air battery.
摘要翻译：显示金属空气电池。金属空气电池包括容纳至少一个金属空气电池的壳体和电耦合到容纳至少一个金属空气电池的外壳的接口。该接口包括一个空中管理系统。空气管理系统包括具有至少一个空腔和允许空气从空腔流出的通道的壳体。外壳带有触点，与接口电接触。电动机设置在一个空腔内，叶轮与电动机连通。提供电子电路以控制电动机和设置在壳体的一侧上的盖。金属空气电池可以是锌空气电池。

9. 发明申请

WO2013135221A1 KÜHLELEMENT FÜR EINEN SCHMELZOFEN 审中-公开
标题翻译：冷却元件，燃烧炉
公开(公告)号：WO2013135221A1
公开(公告)日：2013-09-19
申请号：PCT/DE2013/000096
申请日：2013-02-22
申请人： KME GERMANY GMBH & CO. KG , NEYER, Christian , BÖERT, Frank , DRATNER, Christof
发明人： NEYER, Christian , BÖERT, Frank , DRATNER, Christof
IPC分类号： C21B7/10 , F27B3/24 , F27D1/12 , F27D9/00
CPC分类号： F27D1/12 , C21B7/10 , F27D2009/0062
摘要： Kühlelement für einen Schmelzofen mit einem Deckblech (2) und wenigstens einem an dem Deckblech (2) befestigten Kühlrohr (3), wobei das wenigstens eine Kühlrohr (3) auf seiner dem Deckblech (2) zugewandten Seite einen Wulst (4) aufweist, über welchen es mit dem Deckblech (2) verbunden ist.
摘要翻译：具有具有冷却元件，用于熔化炉的盖板（2）和至少固定一个到甲板板（2）的冷却配管（3），其中所述至少一个冷却管（3）在其面向所述盖板（2）的胎圈（4）的侧面，用它被连接到所述盖板（2）。

10. 发明申请

WO2017212421A1 SKIN TREATMENT DEVICE 审中-公开
标题翻译：皮肤治疗设备
公开(公告)号：WO2017212421A1
公开(公告)日：2017-12-14
申请号：PCT/IB2017/053364
申请日：2017-06-07
申请人： BRAUN GMBH
发明人： BEERWERTH, Frank , NEYER, Christian , HEINEMANN, Felix , DADIC, Dalibor , BIELFELDT, Uwe
IPC分类号： A61B18/20
摘要： The present disclosure is concerned with a skin treatment device having at least a first LED, at least a first controllable current source, in particular a first controllable constant current source, for driving the first LED, a control unit for controlled switching of at least the first controllable current source between a first state in which current is provided to the first LED and a second state in which no current is provided to the first LED, and at least a first current sensor that is connected or connectable with the first LED so that the first current sensor and the first LED form a current path at least in the second state of the first controllable current source.
摘要翻译：本公开涉及皮肤处理装置，其具有至少第一LED，至少第一可控电流源，特别是第一可控恒流源，用于驱动第一LED，控制器单元，用于至少第一可控电流源在向第一LED提供电流的第一状态和不向第一LED提供电流的第二状态和至少第一电流传感器之间进行受控切换或可与第一LED连接，使得第一电流传感器和第一LED至少在第一可控电流源的第二状态中形成电流路径。

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