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1. 发明授权

EP1135566B1 BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN IN EINER DACHRINNE EINSETZBARES LAUBSCHUTZROHR 有权
标题翻译：固定装置用于A IN排水沟适用FOLIAGE TUBE
公开(公告)号：EP1135566B1
公开(公告)日：2005-07-20
申请号：EP00975801.2
申请日：2000-09-26
申请人： Willing, Hubertus
发明人： Willing, Hubertus
IPC分类号： E04D13/064
CPC分类号： E04D13/076
摘要： The invention relates to a fixing device (11) for a protective pipe (9) for leaves which can be used in roof guttering (1). Said protective pipe is provided with a plurality of through openings (10) penetrating the pipe wall. The inventive fixing device (11) has a holding rod (12) which can be passed through the through openings (10) of the protective pipe (9) for leaves, whose length is greater than the diameter of the protective pipe (9) for leaves and which has a first end (15) which encompasses the front edge (5) of the roof guttering (1) and a second end (16) which can be fixed on the roof construction (3).

2. 发明授权

EP1431009B1 Greifer mit verschiebbarem Zahnrad 有权
标题翻译：与移动齿轮抓手
公开(公告)号：EP1431009B1
公开(公告)日：2005-05-11
申请号：EP03029127.2
申请日：2003-12-18
申请人： Emil Jäger GmbH & Co. KG
发明人： Stockmann, Albert
IPC分类号： B25J15/02
CPC分类号： B66C1/445 , B21F33/00 , B25J15/0213

3. 发明公开

EP1521638A1 ELEKTRO-ABSCHEIDER MIT SPÜLREINIGUNG 有权
标题翻译：与冲洗清洁电选机
公开(公告)号：EP1521638A1
公开(公告)日：2005-04-13
申请号：EP03783915.6
申请日：2003-07-09
申请人： Hengst GmbH & Co. KG
发明人： AHLBORN, Stephan , BAUMANN, Dieter , BATRAM, Bernhard
IPC分类号： B03C3/78 , F01M13/04 , F02B77/04
CPC分类号： B03C3/78 , F01M13/04 , F01M2013/0427 , F01M2013/0466 , F02B77/04 , H01R13/70
摘要： The invention relates to an electric separator, which is used to separate oil from the airflow of the crankcase ventilator of an internal combustion engine, comprising an emission electrode and a low passive electrode. An injection device, which injects cleaning fluid into the separator onto at least one of the two electrodes, is also provided.

4. 发明公开

EP1443744A3 Verfahren und Vorrichtung zur Datenübertragung mit einem Barcode-Lesegerät und einem Funktelefon 失效
标题翻译：用于与条形码读取器和一个无线电电话的数据传输的方法和装置
公开(公告)号：EP1443744A3
公开(公告)日：2005-03-16
申请号：EP03028809.6
申请日：1996-11-22
申请人： Firma Helicom Entwicklungsgesellschaft für Telekommunikation und Medientechnik MBH
发明人： Kemper, Martin, Dr.
IPC分类号： H04M11/06 , H04Q7/32 , G06K7/10
CPC分类号： G06K7/10881 , G06K17/0032 , H04M1/2755 , H04M1/72527
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Erfassen und Übertragen von Daten, wobei die Daten zunächst mittels eines Barcode-Lesegerätes erfasst werden, und zu einem Funktelefon übertragen werden, wobei die erfassten Daten mittels des Funktelefons zu einer zentralen Auswertungsstelle übermittelt werden, und dass eine Rückübermittlung von Daten erfolgt, mit denen beispielsweise die Benutzerführung in einem Display des Barcode-Lesegerätes festgelegt wird.

5. 发明公开

EP1462306A3 Arbeitsfahrzeug mit Lade- und Transportmöglichkeit 有权
标题翻译：工作车辆，装载和运输设备
公开(公告)号：EP1462306A3
公开(公告)日：2004-11-17
申请号：EP04007175.5
申请日：2004-03-25
申请人： Bergmann, Johannes Hermann
发明人： Bergmann, Johannes Hermann
IPC分类号： B60P1/34 , B66F9/06 , E02F3/00
CPC分类号： B60P1/34 , B66F9/065 , E02F3/3417
摘要： Die Erfindung schlägt ein Arbeitsfahrzeug vor, mit einer Parallelhub-Einrichtung (5), wobei an der Parallelhub-Einrichtung eine Ladefläche (14) zur Aufnahme von Nutzlast anbringbar ist - wie eine Mulde oder Pritsche, und wobei die Ladefläche (14) kippbeweglich an der Parallelhub-Einrichtung gelagert ist, und wobei der Schwerpunkt der Ladefläche im abgesenkten Zustand zwischen zwei Achsen (3,4) des Arbeitsfahrzeuges angeordnet ist, und mit einem als Frontplatte bezeichneten Anschlusselement (10), welches vorne an der Parallelhub-Einrichtung (5) angeordnet ist, und an welchem Anbauwerkzeuge anbringbar sind - wie eine Schaufel oder eine Palettengabel.

6. 发明公开

EP1464250A1 Andockstation mit Hebevorrichtung für Transportwagen 审中-公开
标题翻译： Andockstation mit HebevorrichtungfürTransportwagen
公开(公告)号：EP1464250A1
公开(公告)日：2004-10-06
申请号：EP04006897.5
申请日：2004-03-23
申请人： Hupfer Metallwerke GmbH & Co.
发明人： Schumacher, Helmut
IPC分类号： A47B31/02
CPC分类号： A47J39/006
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eineAndockstation zum Erwärmen von Speisen, die in einem Tablett-Transportwagen auf einer Vielzahl von im Abstand übereinander angeordneten Tabletts befindlich sind, wobei die Andockstation eine Vielzahl von Heizeinrichtungen aufweist, derart, dass bei ausreichend weit an die Andockstation angenähertem Tablett-Transportwagen die Speisen durch die Heizeinrichtungen beheizbar sind, wobei schräg nach oben verlaufende Führungselemente an der Andockstation vorgesehen sind, welche den an die Andockstation heranfahrenden Tablett-Transportwagen bei zunehmender Annäherung anheben, derart, dass bei vollständig an die Andockstation (1) angenähertem Tablett-Transportwagen die Tabletts des Tablett-Transportwagens einen zum Beheizen vorgesehenen, vorbestimmten Abstand zu den Heizeinrichtungen (2) aufweisen.
摘要翻译：对于运输，坞站具有彼此堆叠的加热板（2），食物可以被保持加热，但也可以通过按压作为一个或多个的弹簧加载的流道（7）从开放的前部框架（3）中移除在运输期间锁定。

7. 发明公开

EP1462306A2 Arbeitsfahrzeug mit Lade- und Transportmöglichkeit 有权
标题翻译： Arbeitsfahrzeug mit Lade- undTransportmöglichkeit
公开(公告)号：EP1462306A2
公开(公告)日：2004-09-29
申请号：EP04007175.5
申请日：2004-03-25
申请人： Bergmann, Johannes Hermann
发明人： Bergmann, Johannes Hermann
IPC分类号： B60P1/34 , B66F9/06 , E02F3/00
CPC分类号： B60P1/34 , B66F9/065 , E02F3/3417
摘要： Die Erfindung schlägt ein Arbeitsfahrzeug vor,
mit einer Parallelhub-Einrichtung (5),
wobei an der Parallelhub-Einrichtung eine Ladefläche (14) zur Aufnahme von Nutzlast anbringbar ist - wie eine Mulde
oder Pritsche,
und wobei die Ladefläche (14) kippbeweglich an der Parallelhub-Einrichtung gelagert ist,
und wobei der Schwerpunkt der Ladefläche im abgesenkten Zustand zwischen zwei Achsen (3,4) des Arbeitsfahrzeuges angeordnet ist,
und mit einem als Frontplatte bezeichneten Anschlusselement (10), welches vorne an der Parallelhub-Einrichtung (5) angeordnet ist, und an welchem Anbauwerkzeuge anbringbar sind - wie eine Schaufel oder eine Palettengabel.
摘要翻译：多功能车（1）可用于移动固体材料。驾驶员前方的平行连杆（5）具有安装在转向柱前方的垂直支撑上的两个L形杆（6）。支撑件安装在具有转向（3）和驱动轮（4）的底盘框架（2）上。倾斜容器（14）在其上端部的前边缘附近枢转，并且在两个杠杆的端部之间具有间隔件（10）。液压致动器可移动平行连杆并倾斜容器。

8. 发明公开

EP1455318A1 Verfahren zur elektronischen, automatischen Durchführung einer gesicherten Überweisung 审中-公开
标题翻译： Verfahren zur elektronischen，automatischenDurchführungeiner gesichertenÜberweisung
公开(公告)号：EP1455318A1
公开(公告)日：2004-09-08
申请号：EP04005409.0
申请日：2004-03-08
申请人： Freitag, Daniel
发明人： Freitag, Daniel
IPC分类号： G07F19/00
CPC分类号： G06Q20/02 , G06Q20/04 , G06Q20/10
摘要： Bei einem Datenübertragungsverfahren zur automatisierten Durchführung einer Überweisung vom Konto eines als Kunde bezeichneten Auftraggebers zum Konto eines als Verkäufer bezeichneten Empfängers,
wobei zur Durchführung des Verfahrens folgende technische Einrichtungen vorgesehen sind:

ein von dem Kunden bedienbares Bearbeitungsterminal,
ein bei einem Kreditinstitut vorgesehener, als Bankserver bezeichneter Computer,
ein von dem Verkäufer betriebener, als Shop bezeichneter Computer,
und wobei zur Duchführung des Verfahrens folgende an sich bekannten Verfahrensschritte vorgesehen sind:

eine Datenverbindung wird vom Bearbeitungsterminal des Kunden zum Bankserver aufgebaut
und der Kunde identifiziert sich bei dem Kreditinstitut elektronisch mittels einer standardisierten, multibankfähigen Informationstechnologie und der Künde weist seine Zugangsberechtigung zu einem bestimmten Konto nach,
und der Kunde übermittelt elektronisch einen Überweisungsauftrag zu Lasten dieses Kunden-Kontos,
wobei dieser Überweisungsauftrag Identifikationsdaten zu einem spezifischen Geschäftsvorgang enthält,
dieser Überweisungsauftrag wird in Echtzeit als so genannte Direktbuchung automatisch bearbeitet, derart, dass der Kontostand des Kunden automatisch sofort um den Zahlungsbetrag reduziert wird,
schägt die Erfindung folgende Verfahrensschritte vor:

nachdem der Überweisungsauftrag vom Bearbeitungsterminal des Kunden zum Bankserver übermittelt worden ist, wird automatisch eine Information generiert, welche ebenfalls Identifikationsdaten zu diesem Geschäftsvorgang enthält,
diese Information wird an den Shop des Verkäufers übermittelt,
der Shop des Verkäufers wertet diese Information automatisch aus und
überprüft automatisch über eine zwischen dem verkäuferseitigen Shop und dem Bankserver aufgebaute Datenfernverbindung den Zahlungseingang auf dem Verkäufer-Konto,
derart, dass die Identifikationsdaten mit den Daten derjenigen Kontobewegungen verglichen werden, welche auf dem überprüften Konto stattgefunden haben,
wenn die überprüften Identifikationsdaten sowie der shopseitig vorgegebene Zahlungsbetrag mit den Daten eines Datensatzes eines Zahlungseingangs auf dem überprüften Konto übereinstimmen, erzeugt der Shop des Verkäufers automatisch Bestätigungssignal, welches den durch den Überweisungsauftrag ausgelösten Zahlungsvorgang bestätigt, wobei dieses Bestätigungssignal ebenfalls Identifikationsdaten zu dem zugerhörigen Geschäftsvorgang enthält.
摘要翻译：家庭计算机，自动取款机或自动提款机之间的双向数据通过互联网等远程数据链路通过银行服务器上的银行账户汇款。卖方通过互联网运行电子商店，并通过商品编号订购商品的在线订购系统。

9. 发明公开

EP1428965A2 Türöffner 审中-公开
公开(公告)号：EP1428965A2
公开(公告)日：2004-06-16
申请号：EP03025591.3
申请日：2003-11-08
申请人： Firma Neudecker & Jolitz GmbH & Co.
发明人： Lütkenhaus, Paul
IPC分类号： E05F15/12 , E05F3/10
CPC分类号： E05F3/10 , E05F3/102 , E05F15/627 , E05F15/63 , E05Y2201/234 , E05Y2201/67 , E05Y2800/11 , E05Y2900/132
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Türöffner mit einem Antrieb und einem durch den Antrieb angetriebenes, mit der zu öffnenden Tür verbindbaren Kraftübertragungselement, wobei ein zwischen Antrieb und Kraftübertragungselement angeordnetes Verbindungselement vorgesehen ist, das aus einem zueinander beweglich ausgebildeten antriebsseitigen Verbindungskörper und einem türseitigen Verbindungskörper besteht, wobei diese beiden Verbindungskörper bei einem Betrieb des Antriebes miteinander gekoppelt sind zugunsten eines Kraftflusses vom Antrieb zum Kraftübertragungselement, und wobei diese beiden Verbindungskörper von einem Kraftfluß vom Kraftübertragungselement zum Antrieb hin in eine zueinander entkoppelte Position verbringbar sind.
摘要翻译：开门装置（1）包括驱动器（2）和连接到门的力传递元件以由驱动器打开和驱动。布置在驱动器和力传递元件之间的连接元件（20）由驱动侧连接体和朝向彼此移动的门侧连接体组成。两个连接体在驱动器的操作期间彼此联接，有利于从驱动器到力传递元件的力流。通过从力传递元件到驱动器的力流将两个连接体带入脱离位置。首选特点：开门器具有连接到驱动器的线性传动（7）。连接元件由可伸缩地布置在彼此中的拉杆（15）和连杆（16）组成。

10. 发明公开

EP1400167A2 Abluftkamin, insbesondere für Tierstallungen 审中-公开
标题翻译：泄栈，特别是用于动物马厩
公开(公告)号：EP1400167A2
公开(公告)日：2004-03-24
申请号：EP03021270.8
申请日：2003-09-19
申请人： Pollmeier, Thomas
发明人： Pollmeier, Thomas
IPC分类号： A01K1/00
CPC分类号： F24F13/0209 , A01K1/0058 , A01K1/0064 , B29C65/58 , B29C66/1248 , B29C66/547 , B29C66/7212 , B29C66/723 , B29C66/727 , E04F17/04 , F16L9/22 , F23J13/02 , F24F13/02 , B29K2309/08
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Abluftkamin,
insbesondere für Tierstallungen,
bestehend aus mindestens zwei miteinander verbindbaren Kaminwandungselementen,
gekennzeichnet durch mindestens ein Wandungselement 1a, an dem ein Verschluss angeordnet ist zur Befestigung dieses Wandungselements 1a an einem benachbarten Wandungselement 1b.
摘要翻译：叠层壁部分（1A，1B）具有间连接器。

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