基本信息:
- 专利标题： PANIKSCHLOSS MIT SELEKTIONSEINRICHTUNG IM SCHLOSSKASTEN
- 专利标题（英）：Panic lock with selection device in the lock case
- 专利标题（中）：与选择设备的应急锁在锁CASE
- 申请号：PCT/EP2013/061124 申请日：2013-05-29
- 公开(公告)号：WO2013178709A1 公开(公告)日：2013-12-05
- 发明人： BROUWER, Erwin Marcel , MUREAU, Bernardus Cornelis Hubertus
- 申请人： ASSA ABLOY SICHERHEITSTECHNIK GMBH
- 申请人地址： Bildstockstr. 20 72458 Albstadt DE
- 专利权人： ASSA ABLOY SICHERHEITSTECHNIK GMBH
- 当前专利权人： ASSA ABLOY SICHERHEITSTECHNIK GMBH
- 当前专利权人地址： Bildstockstr. 20 72458 Albstadt DE
- 代理机构： KÖHLER, Walter
- 优先权： DE10 20120601
- 主分类号： E05B63/16
- IPC分类号： E05B63/16 ; E05B65/10 ; E05B47/06
摘要：
Beschrieben wird ein Panikschloss für eine Tür, Fenster oder dergleichen, vorzugsweise als Panikschloss zum Einsatz in Flucht- und Rettungswegen. Das Schloss weist einen Schlosskasten (1 ) und eine darin angeordnete Schlossmechanik mit Riegel (2) und/oder Schlossfalle (3) auf. Es ist eine mehrteilige Nuss (4) vorgesehen, die eine erste Anschlussnuss (4a) und eine zweite Anschlussnuss (4c) aufweist. Die erste Anschlussnuss und die zweite Anschlussnuss (4c) sind in eine Wirksamstellung schaltbar, in der die jeweilige Anschlussnuss mit der Schlossmechanik verbunden ist, und in eine Wirklosstellung schaltbar, in der die jeweilige Anschlussnuss (4a) mit der Schlossmechanik nicht verbunden ist. Es ist eine Selektionseinrichtung (7) vorgesehen, über die entweder die erste Anschlussnuss (4a) oder/und die zweite Anschlussnuss (4c) in Wirksamstellung schaltbar ist bzw. Sind. Die Selektionseinrichtung (7) weist eine erste gehäusefeste Aufnahme (77a) auf, in die das mindestens eine Selektionselement derart positionierbar ist, dass die erste Anschlussnuss (4a) in Wirksamstellung oder in Wirklosstellung geschaltet wird. Die Selektionseinrichtung (7) weist eine zweite gehäusefeste Aufnahme (77c) auf, in die das mindestens eine Selektionselement (70) oder ein zweites Selektionselement derart positionierbar ist, dass die zweite Anschlussnuss (4c) in Wirksamstellung oder in Wirklosstellung geschaltet wird.
摘要（中）：
公开了一种用于门，窗等的应急锁，优选作为应急锁在紧急情况下使用和逃生路线。 该锁具有锁壳（1），并用螺栓（2）和/或锁闩（3）设置在其中的锁定机构。 提供了一种具有第一端子螺母（4a）和第二连接螺母多部分螺母（4）（图4c）。 第一端子螺母与第二连接螺母（图4c）可在其相应的连接螺母被连接到所述锁定机构的有效位置被切换，并且可切换到Wirklosstellung其中相应的连接螺母（4a）的未连接到所述锁定机构。 本发明提供一种选择装置（7），通过该任一所述第一端子的螺母（4a）和/或第二连接螺母（4C）可以切换到有效位置或正。 所述选择装置（7）包括第一壳体固定接收机（77A），所述至少一个选择元件是定位成使得所述第一端子的螺母（图4a）被连接在有效位置或Wirklosstellung。 所述选择装置（7）包括第二壳体固定接收机（77C），所述至少一个选择元件（70）或第二选择元件是定位成使得所述第二终端螺母（图4c）被连接在有效位置或Wirklosstellung。
IPC结构图谱:
| E | 固定建筑物 |
| --E05 | 锁；钥匙；门窗零件；保险箱 |
| ----E05B | 锁；其附件；手铐 |
| ------E05B63/00 | 有特殊结构的锁 |
| --------E05B63/16 | .在背面有独立移动把手的 |