发明申请
WO2007017362A1 FORMSCHLÜSSIGE VERRIEGELUNG ZUR VERHINDERUNG DES EINSCHALTENS EINES SCHALTERS
审中-公开
基本信息:
- 专利标题: FORMSCHLÜSSIGE VERRIEGELUNG ZUR VERHINDERUNG DES EINSCHALTENS EINES SCHALTERS
- 专利标题(英):Interlocking lock in order to prevent a switch from being switched on
- 专利标题(中):正锁定,以防止开关,其转折点
- 申请号:PCT/EP2006/064509 申请日:2006-07-21
- 公开(公告)号:WO2007017362A1 公开(公告)日:2007-02-15
- 发明人: VOSS, Karl-Heinz , FREUNDT, Karsten
- 申请人: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , VOSS, Karl-Heinz , FREUNDT, Karsten
- 申请人地址: Wittelsbacherplatz 2, 80333 München DE
- 专利权人: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT,VOSS, Karl-Heinz,FREUNDT, Karsten
- 当前专利权人: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT,VOSS, Karl-Heinz,FREUNDT, Karsten
- 当前专利权人地址: Wittelsbacherplatz 2, 80333 München DE
- 代理机构: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- 优先权: DE10 20050810
- 主分类号: H01H9/26
- IPC分类号: H01H9/26
摘要:
Um einen Verriegelungsmechanismus (1) zum Verhindern des Entladens eines Kraftspeichers bei einem Schalter im Bereich der elektrischen Energieverteilung mit einem Drucktaster (2), der in einer Entriegelungsstellung des Verriegelungsmechanismus (1) mittels eines Kraftübertragungselementes (4) mit einem Entladungsauslöser (10) zum Entladen des Energiespeichers über einen Formschluss gekoppelt ist, so dass eine auf den Drucktaster (2) einwirkende Einschaltbewegung über das Kraftübertragungselement (4) in den Entladungsauslöser (10) zum Entspannen des Kraftspeichers einleitbar ist, wobei das Kraftübertragungselement (4) mit Formschlussunterbrechungsmittel (9, 17) verbunden ist, die zum Überführen des Verriegelungsmechanismus (1) in eine Verriegelungsstellung eingerichtet sind, in welcher der Formschluss aufgehoben ist, wobei der Drucktaster (2) und das Kraftübertragungselement (4) in der Entriegelungsstellung in einer gemeinsamen Längsrichtung beweglich geführt sind, so dass eine Schubbewegung des Drucktasters (2) über eine Längsbewegung des Kraftübertragungselementes (4) in den Einschaltauslöser (10) einführbar ist, bereitzustellen, der mechanisch kompakt ist und zuverlässig arbeitet, wird vorgeschlagen, dass das Kraftübertragungselement (4) verschwenkbar gelagert ist, so dass in einer Verriegelungsstellung eine Bewegrichtung des Kraftübertragungselementes (4) winklig zur Schubbewegung des Drucktasters (2) ausgerichtet ist, wobei die Formschlussunterbrechungsmittel (9, 17) mit einer Antriebswelle (11) des Schalters und/oder mit einem Nebenschalter gekoppelt sind.
摘要(中):
用于通过力传递件(4)的方式与排出阀(10)防止蓄能器的放电在电能量分布的开关用的按钮(2)在所述锁定机构(1)的解锁位置用于排放的锁定机构(1) 所述能量存储设备经由正连接耦合,从而使所述按钮(2)作用接通电力传输元件(4)可被引入到放电用于释放蓄力器,触发装置(10),其中(4),其具有电路中断装置的形式(9,17上的力传递元件 )被连接到(用于转移所述锁定机构1)被布置在锁定位置中,所述形状配合被解除,其特征在于,所述按钮(2)和所述力传递元件(4)在解锁位置可移动地引导在一个共同的纵向方向,使 鸡蛋 NE经由在闭合线圈中的力传递件(4)(10)的纵向运动推压按钮(2)的运动被插入,以提供机械紧凑且操作可靠,建议的是,力传递件(4)枢转地安装,以便在 一个锁定位置的Bewegrichtung力传递元件(4)以一定角度向所述按钮(2)的推压运动,导向其中所述形状配合的断路装置(9,17)与所述开关的驱动轴(11)和/或耦合到次级开关。
IPC结构图谱:
H | 电学 |
--H01 | 基本电气元件 |
----H01H | 电开关;继电器;选择器;紧急保护装置 |
------H01H9/00 | 不包含在H01H1/00至H01H7/00组内的开关装置的零部件 |
--------H01H9/20 | .连锁、锁止或闭锁机构 |
----------H01H9/26 | ..两个或更多开关间的连锁 |