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基本信息:
- 专利标题: VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINES SCHLAUCHS EINES SCHLAUCHWEHRS
- 专利标题(英):DEVICE FOR FIXING A HOSE OF A HOSE WEIR
- 申请号:EP23157788.3 申请日:2023-02-21
- 公开(公告)号:EP4249684A1 公开(公告)日:2023-09-27
- 发明人: Fritsch, Rudolf
- 申请人: "HYDRO-CONSTRUCT" Unternehmen für Wasser- und Energietechnik Gessellschaft m.b.H.
- 申请人地址: AT 4400 Steyr Schuhbodengasse 12
- 当前专利权人: "HYDRO-CONSTRUCT" UNTERNEHMEN FUER WASSER- UNDENERGIETECHNIK GESELLSCHAFT M.B.H.
- 当前专利权人地址: "HYDRO-CONSTRUCT" UNTERNEHMEN FUER WASSER- UNDENERGIETECHNIK GESELLSCHAFT M.B.H.
- 代理机构: Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH
- 优先权: AT501862022 20220322
- 主分类号: E02B7/00
- IPC分类号: E02B7/00 ; E02B7/20
摘要:
Es wird eine Vorrichtung zum Befestigen eines Schlauchs eines Schlauchwehrs auf einer Wehrsohle (4) mit einer in der Wehrsohle (4) verankerten Grundschiene (5) und mit einer im Querschnitt U-förmigen Klemmschiene (6) beschrieben, deren Boden (7) mit der Grundschiene (5) einen im Querschnitt V-förmigen Klemmspalt (8) bildet, in dem zumindest ein Längsrandstreifen (3) einer den Schlauchkörper (2) bildenden Membrane (1) mithilfe von in der Wehrsohle (4) verankerten, Klemmmuttern (10) tragenden Gewindebolzen (9) festgeklemmt ist. Um vorteilhafte Klemmbedingungen zu sichern, wird vorgeschlagen, dass die Wehrsohle (4) auf der vom Schlauchkörper (2) abgewandten Seite eine vom Klemmspalt (8) abfallende Anlagefläche (12) für den über den Klemmspalt (8) hinaus verbreiterten, zumindest einen Längsrandstreifen (3) aufweist und dass am vom Schlauchkörper (2) abgewandten Schenkel (14) der Klemmschiene (6) ein Versteifungsprofil (13) befestigt ist, das einen am Schenkel (14) der Klemmschiene (5) anliegenden Anschlusssteg (15) und einen dazu abgewinkelten, zur Anlagefläche (12) der Wehrsohle (4) parallelen, gegen die Wehrsohle (4) niederspannbaren Klemmschenkel (16) umfasst.
公开/授权文献:
IPC结构图谱:
E | 固定建筑物 |
--E02 | 水利工程;基础;疏浚 |
----E02B | 水利工程 |
------E02B7/00 | 拦河坝或堰;布置,结构,建造的方法或设备 |