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基本信息:
- 专利标题: VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINE GASFÜHRENDE LEITUNG
- 专利标题(英):SEALING DEVICE FOR A GAS-CONVEYING CONDUIT
- 申请号:EP20188467.3 申请日:2020-07-29
- 公开(公告)号:EP3772605A1 公开(公告)日:2021-02-10
- 发明人: Kießling, Volkmar
- 申请人: KÖRA-PACKMAT Maschinenbau GmbH
- 申请人地址: DE 78667 Villingendorf Gewerbestraße 18
- 代理机构: Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB
- 优先权: DE102019121073 20190805
- 主分类号: F16K3/03
- IPC分类号: F16K3/03 ; F16K31/53
摘要:
Verschlussvorrichtung (10) für eine gasführende Leitung, wobei die Verschlussvorrichtung eine erste Anschlussseite (14) mit einer ersten Öffnung (16) und eine zweite Anschlussseite (18) mit einer zweiten Öffnung (20) aufweist, wobei die Verschlussvorrichtung (10) ferner mehrere Verschlusselemente (32a-32d) mit flächiger Erstreckung aufweist, die in einer Arbeitsebene (34) angeordnet und verschwenkbar sind, so dass die Verschlusselemente (32a-32d) in einer Sperrposition einen Durchfluss von Gas blockieren und in einer Flussposition einen freien Durchfluss von Gas erlauben, wobei jedes Verschlusselement (32a-32d) eine erste Begrenzungsseite (38a-38d) seiner flächigen Erstreckung und eine zweite Begrenzungsseite (40a-40d) seiner flächigen Erstreckung aufweist, die komplementär zueinander ausgebildet sind, so dass jedes Verschlusselement (32a-32d) in der Sperrposition formschlüssig an den benachbarten Verschlusselementen (32a-32d) anliegt, so dass die flächigen Erstreckungen den Durchfluss blockieren, und wobei das Stellelement (42) von außerhalb des Grundkörpers (12) betätigbar ist.
公开/授权文献:
- EP3772605B1 VERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR EINE GASFÜHRENDE LEITUNG 公开/授权日:2023-12-06