基本信息:
- 专利标题： FAHRZEUGSITZ MIT VERSTELLFUNKTION
- 专利标题（英）：VEHICLE SEAT WITH ADJUSTMENT FUNCTION
- 申请号：EP19210387.7 申请日：2019-11-20
- 公开(公告)号：EP3670254A1 公开(公告)日：2020-06-24
- 发明人： Ruidisch, Michael
- 申请人： Grammer AG
- 申请人地址： Georg-Grammer-Straße 2 92224 Amberg DE
- 专利权人： Grammer AG
- 当前专利权人： GRAMMER AG
- 当前专利权人地址： GRAMMER AG
- 代理机构： Hannke, Christian
- 优先权： DE102018132594 20181218
- 主分类号： B60N2/38
- IPC分类号： B60N2/38 ; B60N2/868
摘要：
Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einem Rückenlehnenteil, welches einen ersten Rückenlehnenabschnitt und einen in Sitzhöhenrichtung oberhalb davon angeordneten zweiten Rückenlehnenabschnitt umfasst, wobei der zweite Rückenlehnenabschnitt gegenüber dem ersten Rückenlehnenabschnitt mittels einer zumindest in Sitzbreitenrichtung gerichteten Verlagerungsbewegung verlagerbar ist, wobei in einer ersten verlagerten Position des zweiten Rückenlehnenabschnitts zwischen dem ersten Rückenlehnenabschnitt und dem zweiten Rückenlehnenabschnitt eine die erste verlagerte Position des zweiten Rückenlehnenabschnitts sichernde mechanische Wechselwirkung ausgebildet ist, welche mittels einer auf den zweiten Rückenlehnenabschnitt aufgebrachten und in Richtung der Verlagerungsbewegung wirkenden Kraft lösbar ist.
公开/授权文献:
- EP3670254B1 FAHRZEUGSITZ MIT VERSTELLFUNKTION 公开/授权日：2021-07-21
IPC结构图谱:
| B | 作业；运输 |
| --B60 | 一般车辆 |
| ----B60N | 不包含在其他类目中的车辆乘客用设备 |
| ------B60N2/00 | 专门适用于车辆的座椅；车辆上座椅的布置或安装 |
| --------B60N2/005 | .车辆上座椅的布置或安装 |
| ----------B60N2/38 | ..用于拖拉机或类似越野车辆上的特殊设置 |