基本信息:
- 专利标题： Flüssigkeitsbehälter insbesondere für Wasser
- 专利标题（英）：Liquid container, in particular for water
- 专利标题（中）：FlüssigkeitsbehälterinsbesonderefürWasser
- 申请号：EP09170567.3 申请日：2009-09-17
- 公开(公告)号：EP2299033A1 公开(公告)日：2011-03-23
- 发明人： Die Erfindernennung liegt noch nicht vor
- 申请人： Derin-Holzapfel & Co. Grundbesitz und Beteiligungs KG
- 申请人地址： Topfmühle 1 37276 Meinhard-Frieda DE
- 专利权人： Derin-Holzapfel & Co. Grundbesitz und Beteiligungs KG
- 当前专利权人： Derin-Holzapfel & Co. Grundbesitz und Beteiligungs KG
- 当前专利权人地址： Topfmühle 1 37276 Meinhard-Frieda DE
- 代理机构： Schwabe - Sandmair - Marx
- 主分类号： E04H4/00
- IPC分类号： E04H4/00
摘要：
Flüssigkeitsbehälter (1) für Wasser, insbesondere Swimmingpool, umfassend:
a) eine im Querschnitt ringförmige Seitenwand (2) aus einem flexiblen Material,
b) wenigstens ein an der Seitenwand (2) angeordnetes, sich entlang der Hochachse (H) des Flüssigkeitsbehälters (1) erstreckendes Versteifungsmittel (4) oder
c) wenigstens eine für ein an der Seitenwand (2) anbringbares, sich entlang der Hochachse (H) erstreckendes Versteifungsmittel (4) vorgesehene Tasche (5),
dadurch gekennzeichnet, dass
d) die Tasche (5) oder/und das Versteifungsmittel (4) auf der zur Innenseite hin weisenden Seite der Seitenwand (2) angeordnet ist.
摘要（中）：
a) eine im Querschnitt ringförmige Seitenwand (2) aus einem flexiblen Material,
b) wenigstens ein an der Seitenwand (2) angeordnetes, sich entlang der Hochachse (H) des Flüssigkeitsbehälters (1) erstreckendes Versteifungsmittel (4) oder
c) wenigstens eine für ein an der Seitenwand (2) anbringbares, sich entlang der Hochachse (H) erstreckendes Versteifungsmittel (4) vorgesehene Tasche (5),
dadurch gekennzeichnet, dass
d) die Tasche (5) oder/und das Versteifungsmittel (4) auf der zur Innenseite hin weisenden Seite der Seitenwand (2) angeordnet ist.
液体容器具有由柔性材料制成的环形侧壁（2）。 沿着液体容器的垂直轴线延伸的加强单元（4）设置在侧壁处。 为加强单元设置的凹部附接到侧壁。 凹部和/或加强单元布置在侧壁的一侧。 侧壁具有开口（121），加强单元通过该开口被插入。 凹部沿着液体容器的垂直轴线延伸。 带（102）布置在侧壁的外侧。 液体容器的设置方法也包括独立的权利要求。
公开/授权文献:
- EP2299033B1 Flüssigkeitsbehälter insbesondere für Wasser 公开/授权日：2014-04-09