发明公开
EP0058391A1 Befestigungsvorrichtung an lösbar miteinander verbindbaren Beschlag- oder Ausstattungsteilen und Verfahren zur Herstellung derselben
有权
基本信息:
- 专利标题： Befestigungsvorrichtung an lösbar miteinander verbindbaren Beschlag- oder Ausstattungsteilen und Verfahren zur Herstellung derselben
- 专利标题（英）：Fastening device at iron furniture or equipment parts which can be detachably joined to each other, and process for producing the same
- 专利标题（中）：紧固装置可释放地互连的灰雾或设备零件及其制造方法。
- 申请号：EP82101005.5 申请日：1982-02-11
- 公开(公告)号：EP0058391A1 公开(公告)日：1982-08-25
- 发明人： Wilke, Rudolf, Dipl.-Wirtsch.-Ing.
- 申请人： Wilke, Rudolf, Dipl.-Wirtsch.-Ing.
- 申请人地址： Marsberger Strasse 2 D-3548 Arolsen DE
- 专利权人： Wilke, Rudolf, Dipl.-Wirtsch.-Ing.
- 当前专利权人： Wilke, Rudolf, Dipl.-Wirtsch.-Ing.
- 当前专利权人地址： Marsberger Strasse 2 D-3548 Arolsen DE
- 代理机构： Freiherr von Schorlemer, Reinfried
- 优先权： DE3105217 19810213; DE3105348 19810213
- 主分类号： E05B3/02
- IPC分类号： E05B3/02
摘要：
Befestigungsvorrichtung an Beschlag- oder Ausstattungsteilen, die einander zugeordnete erste und zweite Teile aufweisen, wobei jedes erste Teil wenigstens eine Aufnahmeöffnung (2) aufweist und das zweite Teil entweder wenigstens ein in die Aufnahmeöffnung einführbares Segment aufweist oder als Ganzes ein in die Aufnahmeöffnung einführbares Segment bildet, wobei die Befestigungsvorrichtung aus wenigstens einem im Segment verschiebbar gelagerten, federnd nach außen vorstehenden Sperrstift (4) und wenigstens einer im ersten Teil ausgebildeten, quer zur Achse der Aufnahmeöffnung angeordneten und von dieser bis zur Außenfläche des ersten Teils erstreckten Querbohrung (14) besteht, in die der Sperrstift (4) beim Einführen des Segments in die Aufnahmeöffnung federnd und von außen lösbar einrastet, und wobei die Querbohrung (14) einen an die Aufnahmeöffnung grenzenden Innenabschnitt mit einem wenigstens dem Außenquerschnitt des Sperrstifts entsprechenden Querschnitt und einen an den Innenabschnitt und an die Außenfläche des ersten Teils grenzenden Außenabschnitt mit einem im Vergleich zum Innenabschnm erheblich reduzierten Querschnitt (15) aufweist.
摘要（中）：
1.在其上可释放地连接在一起，并且其中装配部件或家具部件的定影装置，具有相互关联的第一和第二部分，每个worin第一部分（1,27）具有至少一个接纳开口（2，31）和所述第二部分 任一具有至少一个链段（3，41），其可以插入到接收开口或作为整体形成了可被引入到所述接收开口的段，worin定影装置包括至少一个可弹性向外突出的锁定销（4 44），其相对于横向设置到所述接收开口的轴线的所有可移动地安装在链段（3）和至少一个横向孔（12，34）的所有其在所述第一部分形成，并且所有的（2，31） 并延伸从相同于所述第一部分（1，27）的外表面和其中所述锁定销（4，44）的外侧，当链段（3，41）被引入所述接收弹性和可释放地接合 开口（2，31），一个 ND worin横向孔（12，34）具有在内部部分（14，35）邻接的一横截面至少对应于所述锁定销的外横截面的接收开口（2，31）（4， 44），并且在相邻的所述内部分（14，35）和所述第一部分（1，27的外表面），一个横截面的外部分（15，36），这是显着地比较与所述内部部分降低 （14，35），DASS横向孔的接收开口（2，31）和所述内部部分（14，23，35）（12，34）中的填充部（14，23，35）提供 所有这一切都被装配到所述第一部分（1，27）并固定在其中。
公开/授权文献:
IPC结构图谱:
| E | 固定建筑物 |
| --E05 | 锁；钥匙；门窗零件；保险箱 |
| ----E05B | 锁；其附件；手铐 |
| ------E05B3/00 | 把手与锁或弹簧栓的连接 |
| --------E05B3/02 | .用锁钉或铆钉将把手与心轴固定 |